Die Rede von Olaf Scholz hat die Gemüter in der SPD beruhigt. Aber jetzt muss die Partei wieder raus aus dem Kokon. Was er vom Parteitag mitnehmen kann.
Thema
Olaf Scholz
Kanzler Scholz und seine Minister Habeck und Lindner beraten weiter über die Finanzlücke im Haushalt für 2024. Der SPD-Politiker ist optimistisch, bald ein Ergebnis verkünden zu können.
Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ haben zahlreiche Politikerinnen, Künstler und Prominente dazu aufgerufen, sich Antisemitismus entgegenzustellen. Gekommen sind weniger als erwartet.
Die verlustreiche ukrainische Großoffensive ist vorerst ins Leere gelaufen, die Front eingefroren. Die USA und Deutschland als größte Rüstungslieferanten stehen vor wichtigen Entscheidungen.
Sie sind Palästinenser und Berliner. Viele von ihnen haben Familienangehörige in Gaza verloren. Ihr Alltag ist geprägt von Trauer, für die sie keinen Raum haben.
In Europa und den USA stocken die Ukrainehilfen, gleichzeitig rüstet Putin weiter auf. Wird Kiew nicht bald unterstützt, droht eine Niederlage – und Schlimmeres. Das muss verhindert werden.
In der Krise für Partei und Regierung legt Olaf Scholz eine gute Rede hin. Der eher kühle Hanseate setzt für einmal auf Gefühle – und überzeugt damit viele Genossen.
Mit dem Parteitagsbeschluss geht Bundeskanzler Scholz in die weiteren Verhandlungen über den Haushalt. FDP-Chef Lindner zeigt sich bislang nicht überzeugt von einer erneut ausgesetzten Schuldenbremse.
Der Kanzler spricht vor seiner eigenen Partei und bekommt viel Applaus. Das Thema Asyl hält Scholz kurz. Bemerkenswert ist, welche Namen und Schlagwörter er in seiner fast einstündigen Rede ganz auslässt.
Die Frustration über den Kanzler ist groß. Nur 20 Prozent beurteilen in einer Umfrage seine Arbeit als eher gut oder sehr gut. Mit der gesamten Regierung zeigen sich 73 Prozent sehr oder eher unzufrieden.
Bundeskanzler Scholz beschwor in seiner Rede die Geschlossenheit der SPD auch unter öffentlichem Druck. Die jetzige Situation sei ähnlich schwierig wie vor vier Jahren.
Besonders die SPD fragt sich inzwischen, ob die FDP um Parteichef Lindner noch Teil der Ampelkoalition sein will. Auch die Grünen finden Lindners Äußerungen zum Teil besorgniserregend.
Die SPD hat Kevin Kühnert für weitere zwei Jahre zum SPD-Generalsekretär gewählt. 2021 hatte er das Amt übernommen.
Seit ihrem Antritt als Doppelspitze ist die SPD in den Umfragen abgestürzt. Bei ihrer Wiederwahl bekommen Klingbeil und Esken die Unruhe in der Partei allerdings kaum zu spüren.
Bei der Wahl in Sachsen 2024 könnten die Sozialdemokraten erstmals den Wiedereinzug in einen Landtag verpassen. Das wäre für Kanzler Olaf Scholz das Horrorszenario.
Aus Sicht der SPD kann der Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschlossen werden. Der CDU-Generalsekretär sieht die Bundesregierung in der Sackgasse – und den Kanzler unter Zugzwang.
Wir arbeiten heute die Irrwege des neoliberalen Zeitalters auf, sagt der SPD-Generalsekretär. Vor dem Parteitag spricht Kevin Kühnert über die Schuldenbremse und den großen deutschen Sozialisten Helmut Kohl.
Die Sozialdemokraten wollen auf ihrem Parteitag das soziale Profil der Partei schärfen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es mindestens fünf unangenehme Themen.
Finanzminister Christian Lindner hat die Subvention von Zukunftsindustrien infrage gestellt. Damit zieht er neue rote Linien. Deutsche Schlüsselbranchen sind alarmiert.
Vor dem Brandenburger Tor sichert Kanzler Olaf Scholz der jüdischen Gemeinde in Deutschland Unterstützung zu. Gegen Antisemitismus und Terrorpropaganda werde konsequent vorgegangen.
Die Deutschen sind aktuell unzufriedener mit der Regierung als noch im Monat zuvor. Nur 17 Prozent sind zufrieden mit der Ampel-Regierung. Das geht aus dem aktuellen „Deutschlandtrend“ hervor.
Der Kanzler appelliert an die Bürger, gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze zusammenzustehen. Das sei die wichtige Botschaft von „Nie wieder ist jetzt“.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion hat darüber die Abgeordneten informiert. Damit ist ein dringender Wunsch der SPD gescheitert.
Ein Großteil der Staatsausgaben fließt in die Renten, auch für Projekte wie die Mütterrente oder die Rente mit 63. An diese Töpfe wagt die Ampelkoalition aber auch in der Haushaltskrise nicht zu gehen.
Weil Finanzminister Lindner nach Brüssel fliegt, pausieren die Haushaltsverhandlungen der Ampel-Regierung. Der Kanzler feiert daher mit seiner Frau das 25-jährige Bestehen der gemeinsamen Ehe.
Zum Entzünden des großen Chanukka-Leuchters am Brandenburger Tor kommt in diesem Jahr erstmals der Bundeskanzler. Es ist ein Zeichen der Solidarität. Viele Jüdinnen und Juden wünschen sich das auch im Alltag.
Der Kanzler und zwei seiner Minister ringen um einen Ausweg aus dem Haushaltsdilemma. Ob und wann sie sich einigen, steht in den Sternen – die Zeit wird allerdings knapp.
Drei Wochen sind seit der Backpfeife aus Karlsruhe vergangen. Die Ampel-Parteien verharren seither in Schockstarre, beten ihre Glaubenssätze herunter. Und das will eine „Fortschritts“-Koalition sein?
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch den belgischen König Philippe im Bundeskanzleramt empfangen. Am Donnerstag geht es für das Königspaar weiter nach Dresden.
Deutschlands neue Klimaaußenpolitik soll auch geo- und wirtschaftspolitischen Interessen helfen und einen Ausstieg aus allen fossilen Brennstoffen erwirken - in anderen Ländern.
Mit jedem Tag, an dem sich die Ampel nicht auf eine Lösung der Krise einigt, rückt eine vorläufige Haushaltsplanung näher. Das aber gefällt nur der FDP.
Aus Sicht des Bundeskanzlers gibt es in Deutschland einen starken Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg. Die Pisa-Ergebnisse seien „besorgniserregend“.
Die Bundesregierung hat den angepeilten Kabinettsbeschluss zum Haushalt am Mittwoch verpasst. Ob eine Beratung im Bundestag und Bundesrat noch in diesem Jahr möglich ist, bleibt offen.
An gut 45 Orten in Berlin stehen vom 7. bis 15. Dezember Chanukka-Leuchter. Ein Überblick, wo es Veranstaltungen zum Fest gibt – und was dahinter steckt.
Die Ampelkoalition findet nicht aus der Krise. Keine Partei ist in den Haushaltsgesprächen kompromissbereit. Besonders Kanzler Scholz läuft die Zeit davon. Am Mittwoch wird weiter verhandelt.
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südamerika droht kurz vor der Unterzeichnung zu stocken. Kann sich Europa ein Scheitern wegen französischen Rindern wirtschaftlich und geopolitisch leisten?
Nach einer Gerichtsentscheidung aus Rheinland-Pfalz wachsen die Bedenken zur Grundsteuerreform. Einige Experten raten, auf das von Kanzler Scholz konzipierte Modell zu verzichten.
Die Ampelkoalition streitet um den Haushalt. Wenn jeder etwas gibt, kann eine Lösung gefunden werden. Aber haben SPD, Grüne und FDP überhaupt ein Interesse daran? Das ist fraglich.
In einer Zeit voller Krisen die französischen Goethe-Institute zu schließen, könnte die Nachbarn brüskieren. Ein Gastbeitrag
Der Bundeskanzler besuchte das Geoforschungszentrum in Potsdam, um sich über Geothermie und neue Wasserstoffspeicher im Untergrund zu informieren. Konkrete Förder-Zusagen machte er nicht.