Es handelt sich um das jüngste bislang bekannte Todesopfer unter den Flüchtlingen an der Ostgrenze der EU. Der Präsident des EU-Parlaments äußerte sich erschüttert.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.11.2021
Angela Merkel hat zweimal mit Lukaschenko telefoniert. Dafür wurde zum Teil heftig kritisiert. Dabei geht es um Menschen, um Humanität. Ein Kommentar.
Das Wort „Lockdown“ vermeidet er. Aber wegen dramatischer Coronazahlen in Sachsen will Ministerpräsident Kretschmer nun rasch handeln.
Künftig darf Cannabis zu Genusszwecken verkauft werden. Auch weitere Entscheidungen in der Gesundheitspolitik stehen fest.
Maßnahmen orientieren sich künftig an drei Schwellenwerten und es kommt eine Impfpflicht für Pflegeberufe. Geplant sind zudem 30 Millionen Boosterimpfungen.
Das Team des früheren Kanzlers soll dessen Aufstieg seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte befördert haben.
Die Lage zwischen China und den USA bleibt angespannt. Jetzt erwägt die US-Regierung gar einen Boykott der Winterspiele in dem Land.
Deutschland bekommt neue Corona-Regeln. Schärfere als geplant, denn die Angst vor einem „Bergamo“ in Sachsen treibt auch Olaf Scholz. Rekonstruktion eines denkwürdigen Tages.
Die Debatten zwischen den Ampel-Koalitionären und der Union sind der ernsten Lage nicht angemessen. Zumal in einer politischen Übergangssituation. Ein Kommentar.
Korruption war es nicht, meint ein Gericht zum Fall zweier CSU-Parlamentarier. Ein Anlass, das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung zu schärfen. Ein Kommentar.
Der Bundestag debattiert erneut über die Situation an der EU-Außengrenze, die Union übt Opposition. Und Grüne und SPD sind sich nicht ganz einig.
Deutschland verzögert oft EU-Beschlüsse, weil seine EU-Politik nicht effizient koordiniert wird. Brüssel spottet über „The German Vote“. Erste Namen kursieren.
Kurz vor dem Bundestagswahlkampf veröffentlicht die Grünen-Chefin ein Buch. Bald darauf gibt es Plagiatsvorwürfe. Nun wird das Werk nicht mehr nachproduziert.
Die Ungleichheit in den reichen Ländern wächst, die Angst davor auch. Die OECD sieht nach Corona Chancen, den Abstand zu verkürzen.
Wenn es nach Staatschef Macron geht, dann soll die EU rasch eine Förderung der Kernkraft einleiten. Doch in Berlin herrscht Skepsis.
Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen, nun kämpfen drei Männer um den CDU-Vorsitz. Vor der Premiere eines Mitgliedervotums ist auch ein direktes Triell geplant.
Die CSU-Abgeordneten Nüßlein und Sauter haben an Maskengeschäften verdient. Sie könnten straffrei ausgehen und die Provisionen behalten dürfen.
Die österreichische Corona-Inzidenz nähert sich der 1000, besonders stark sind Salzburg und Oberösterreich betroffen. Nun stehen starke Beschränkungen bevor.
SPD, Grüne und FDP haben ein neues Infektionsschutzgesetz im Bundestag beschlossen, am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab. Die Maßnahmen im Überblick.
Müssen Kinder nach der Einreise in Quarantäne? Können sich Kinder freitesten? Das müssen Eltern jetzt wissen.
Seit ihrem Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei ist die EU erpressbar. Das ist erbärmlich. Sie muss ihr Asylsystem reformieren. Ein Gastbeitrag.
Europa könne sich keine laxe Grenzpolitik leisten, sagt Polens Regierungschef Morawiecki. Sein Land sei entschlossen, die Grenze mit allen Mitteln zu schützen.
Die Coronalage ist bedrückend, die Stimmung der Bürger mies – und klar regiert wird gerade nicht. Das Vertrauen in die Parteien schwindet. Ein Kommentar.
Die Kanzlerin trifft sich am Donnerstag mit den Länderchefs. Laut einer Beschlussvorlage sollen diese weiterhin Lockdowns verhängen können. Die Details.
Für Flüchtlinge aus dem Irak und anderen Staaten ist Europa längst ein Sehnsuchtsort. Belarus’ Machthaber macht sich diese Hoffnung skrupellos zu Nutzen.