Er rückte auf, als Verteidigungsminister Mattis zurücktrat – jetzt soll Patrick Shanahan den Job offiziell bekommen. Donald Trump will ihn nominieren.
Alle Artikel in „Politik“ vom 09.05.2019
Jahr
Der Europawahlkampf mag nicht so recht in Schwung kommen. Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will das nun ändern.
Die USA beschuldigen Nordkorea, gegen Sanktionen verstoßen zu haben. Ein nordkoreanisches Frachtschiff befindet sich nun in US-Gewahrsam.
Im Konflikt um den Atomdeal mit dem Iran sieht der US-Präsident nun Teheran am Zug. Eine militärische Konfrontation schließt er nicht aus.
Nach Meuthen, Reil und Weidel muss auch der Kreisverband von Björn Höcke Fragen zu Einnahmen beantworten. Es geht um Treffen des rechtsnationalen „Flügels“.
Er ist fast ein Dogma – der ausgeglichene Staatshaushalt. Warum halten alle Beteiligten krampfhaft fest? Eine Analyse.
Ein Parkmanager weist Drogenhändlern einen festen Platz im Görlitzer Park zu. Haben die rosa Linien das Potenzial, amtliche Politik zu werden? Eine Glosse.
Die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bamf hat erstritten, dass die Staatsanwaltschaft gewisse vorverurteilende Äußerungen nicht wiederholen darf.
Für die Regierungspartei ANC scheint das Wahlergebnis ein Denkzettel zu werden. Wegen großer Unzufriedenheit rutscht sie erstmals unter 60 Prozent Zustimmung.
Die Steuerschätzung ergibt für den Bund bis 2023 eine Lücke von 10,5 Milliarden. Die Union warnt allerdings vor Steuererhöhung und neuen Schulden.
Wer wird nach der Europawahl nächster EU-Kommissionschef? CSU-Vize Manfred Weber macht sich Hoffnungen. Aber einfach wird es nicht.
Eigentlich will sich die EU in Sibiu ihrer selbst vergewissern - doch die fortgesetzte Brexit-Hängepartie und die Iran-Krise kamen dazwischen. Ein Kommentar.
Papst Franziskus erlässt eine Meldepflicht für Missbrauchsfälle. Doch die Strukturen seiner Kirche tastet er nicht an – ein fataler Fehler. Ein Kommentar.
Für lukrative Atomexporte könnte es künftig wieder sogenannte Hermes-Bürgschaften vom Bund geben. Das Umweltministerium ist strikt dagegen.
Satire kann auch anders. Die Wahlwerbung der Spaßpartei verlässt die Routinen. Schon das ist ein Verdienst. Ein Kommentar.
Zu viel Hoffnung wird darauf gesetzt, dass der Staat die Zukunft mit immer neuen Ausgaben richten soll. Das kann er aber nur begrenzt. Ein Kommentar.
Ab dem 1. Juli erhalten die Mitglieder des Bundestags mehr Geld. Die Diäten-Erhöhung erfolgt automatisch, weil in ganz Deutschland die Löhne gestiegen sind.
Wenn man eine Brille braucht, kann das teuer werden - weil die gesetzlichen Kassen meist gar nichts mehr dazuzahlen. Die Grünen wollen das jetzt ändern.
Wenige Tage sind seit dem jüngsten Waffentest Nordkoreas vergangen. Nun setzte Machthaber Kim die Demonstrationen militärischer Stärke offenbar fort.
Gut gemeint ist nicht gut gemacht: Die von Jens Spahn geplante Impfpflicht gegen Masern könnte das Problem größer machen, als es ist. Ein Gastbeitrag.
Der Papst reagiert auf die Kritik, er tue nicht genug gegen Missbrauch in der Kirche. Nun veröffentlicht der Pontifex neue Anweisungen - für die ganze Kirche.
Ist der Atomdeal mit dem Iran noch zu retten? Die EU-Staaten haben die Regierung in Teheran "dringend" aufgefordert, die Bedingungen einzuhalten.
Die Nato-Vereinbarung zu Rüstungsausgaben werde von deutschen Politikern nicht ernst genommen, kritisiert US-Botschafter Grenell. Das finde er heuchlerisch.
Im Kampf gegen den Terror in Mali kommt die Bundeswehr kaum voran. Und jetzt gibt es auch noch Ärger um deutsche Soldaten, die ohne Mandat unterwegs sind.
Agenten umstellen Auto, dann schleppen sie es ab: Der venezuelanische Oppositionelle Zambrano ist in einer aufwendigen Aktion festgesetzt worden.
Die neue Steuerschätzung verheißt ein geringeres Einnahmenplus. Einen Teil hat der Finanzminister schon berücksichtigt. Aber es wird immer enger im Etat.
Weltweit leiden Menschen, die Lebensmittel für unsere Supermärkte herstellen, unter schlechten Bedingungen. Das muss nicht sein. Ein Gastbeitrag.
Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall würden viele Ostdeutsche das Lied der Deutschen nicht mitsingen, sagt Bodo Ramelow. Er spricht sich für einen neuen Text aus.
Die chinesische Regierung habe Zusagen zurückgenommen, schimpft Donald Trump. Die US-chinesischen Verhandlungen gehen dennoch am Donnerstag weiter.
Teheran fühlt sich kaum mehr an den Atomdeal gebunden, Washington rüstet in der Golfregion auf. Wie gefährlich ist der Konflikt? Fragen und Antworten zum Thema.
Union und SPD haben sich schwer damit getan, eine gemeinsame Linie bei der Zuwanderung zu finden. Grünen und FDP geht der Entwurf nicht weit genug.