Berlin (rvr). Einen Verhaltenskodex für Abgeordnete nach europäischem Vorbild hat die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gefordert.
Alle Artikel in „Politik“ vom 08.08.2002
Opposition kritisiert Reaktivierung von CDU-Schwarzgeldkonto
Drohkulisse ohne Einschränkung
Im NPD-Verbotsverfahren ist eine schriftliche Vernehmung der V-Leute nach der Karlsruher Rechtsprechung möglich
Potsdam (ma). Die neue brandenburgische Justizministerin Barbara Richstein (CDU) hat die schlechte Absprache mit Berlin in der V-Mann-Affäre bemängelt.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Es ist dies eine in langen evolutionären Prozessen eingeschliffene Verhaltensweise, die sich im Kampf ums Überleben verschiedentlich als positiv erwiesen hat.
In Zeiten steigender Benzinpreise haben Spritsparer Konjunktur – an der Spitze ist ein VW Lupo
CDU/CSU IM WAHLKAMPF
Die US-Armee hat Pläne für einen Blitzkrieg gegen den Irak, aber noch keinen Nachfolger für den Diktator
Die Union verzichtet im Wahlkampf auf die lautstarke Auseinandersetzung mit der PDS. Die Ost-Christdemokraten sind zufrieden
Die „Skinheads Sächsische Schweiz“ – abgekürzt SSS – wurden im April vergangenen Jahres in Sachsen verboten. Die Organisation habe sich offen zum Nationalsozialismus bekannt, hieß es in der Begründung des sächsischen Innenministeriums.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Bagdad an die UN-Resolution von 1999 erinnert. Darin verständigte sich der Sicherheitsrat auf die Einsetzung einer neuen Rüstungskontrollkommission (Unmovic) für den Irak.
Berlin (Tsp). Nach Einschätzung des Wirtschaftsweisen Bert Rürup würde es deutlich weniger Arbeitslose geben, wenn die Vorschläge der Hartz-Kommission bereits vor einem Jahr umgesetzt worden wären.
Eine Nazi-Bande hat jahrelang in Ostsachsen gewütet. Die meisten Angeklagten zeigen kaum Schuldbewusstsein