In seiner berühmten Rede am 27. Februar 2022 rief Olaf Scholz die „Zeitenwende“ aus. Wie hat sich deutsche Sicherheitspolitik seitdem verändert? Drei Einschätzungen dazu.
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Bundeswehr
Aktuell sei die Bundeswehr weder einsatzfähig noch abwehrbereit, so Verbandschef Wüstner. Durch die Material-Lieferungen an die Ukraine seien Lücken entstanden.
In einem neuen Beschlussentwurf schlägt die FDP-Führung einen Ausbau der Reserve vor. Praktiker und Profis könnten in der Bundeswehr ihr Know-how einbringen.
Vor einem Jahr kündigte der Kanzler ein Milliardenpaket für die Bundeswehr an. Für die Waffenbranche winkt ein dickes Geschäft. Das allerdings lässt auf sich warten.
Jährlich steigen rund 15.000 unbemannte Ballons über Deutschland auf. Zu welchem Zweck ist nicht immer klar. Bei einer militärischen Bedrohung würde die Bundeswehr einschreiten.
Im April soll die wichtige Verbindung wieder befahrbar sein. Dafür wird auf der Breiten Straße im Sommer Geduld gefragt sein – das gilt auch in anderen Bereichen der Stadt.
Warum der Konflikt in der Ampel-Koalition bei der Aufstellung des Bundesetats für 2024 so hart ist – und welche Fragen im Mittelpunkt stehen.
Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr besser ausgestattet werden. Ein Drittel davon ist bereits vertraglich gebunden.
Beide wuchsen mit fünf Geschwistern in Duisburg auf. Bundestagspräsidentin Bas und Kolumnistin Akyün über ihre Jugend im Ruhrgebiet – und was es braucht, damit mehr Kinder den Aufstieg schaffen.
Er ist erst seit gut einem Monat im Amt und gilt schon als beliebtester Politiker des Landes. Diese Popularität will Boris Pistorius in den Haushaltsgesprächen einsetzen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert weitere zehn Milliarden Euro pro Jahr für die Bundeswehr. SPD-Parteichefin Saskia Esken hält davon wenig.
Verteidigungsminister Boris Pistorius liebäugelt mit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Sinnvoll oder unnötig? Was Experten davon halten.
Auch Bundeswehrsoldaten seien nicht gegen Desinformation gefeit, sagt Generalmajor Markus Kurczyk. Darum bietet das Zentrum Innere Führung Seminare an.
In Briefen teilen die beiden Minister heftig gegeneinander aus. Die Aufstellung des Bundeshaushalts für 2024 wird zur großen Belastung für die Ampel.
Die Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius für eine allgemeine Wehrpflicht wird von dem Reservistenverband der Bundeswehr unterstützt.
Bei der Etat-Verteilung für das Jahr 2024 gibt es offenbar Streit zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium. Robert Habeck wendet sich gar per Brief an Finanzminister Lindner.
Durch den Krieg in der Ukraine wird in Deutschland wieder über eine Einführung der allgemeinen Wehrpflicht diskutiert. Die Meinung innerhalb der Bevölkerung geht dazu auseinander.
Sowohl SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch FDP-Justizminister Marco Buschmann äußern sich zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Sie sehen die Dinge unterschiedlich.
Warum scheitert die EU daran, Frieden in der Ukraine und anderswo auf ihrem Kontinent aus eigener Kraft zu organisieren? Drei Experten geben Antworten.
Im Zuge des Krieges in der Ukraine: Pistorius nennt Debatte über allgemeine Dienstpflicht „wertvoll“
Der Diskussion kann der Verteidigungsminister viel Positives abgewinnen. Zugleich mahnt er, die Interessen jüngerer Menschen nicht zu vergessen.
100 Milliarden Euro sind eine große Summe für die Bundeswehr. Doch die Rüstungsindustrie beschwert sich über ausbleibende Aufträge aus dem Paket.
Laut Medienberichten konnte jeder sechste Dienstposten bei der Bundeswehr 2022 nicht besetzt werden. Prozentual sei das dennoch der beste Wert seit dem Aussetzen der Wehrpflicht.
Neben dem Verteidigungsministerium drängen laut einem „Spiegel“-Bericht auch andere Fachministerium auf zusätzliche Finanzmittel. Insgesamt gehe es um 40 Milliarden Euro.
General Alexander Krone kommandiert die schnelle Eingreiftruppe der Allianz – und spricht über Panzer, Russland und das Umdenken in der Bundeswehr.
Die Bundeswehr hat die Bundesregierung offenbar lange vor der Machtübernahme der Taliban über die prekäre Sicherheitslage im Land informiert.
Der Bundeswehreinsatz in Mali soll „rasch und geordnet“ beendet werden, soll die Unionsfraktion im Bundestag laut einem Antrag fordern. Eigentlich ist der Abzug erst für 2024 geplant.
Eva Högl „will nicht zur alten Wehrpflicht zurück“. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen der Dienenden verbessert werden, fordert die Wehrbeauftragte des Bundestags.
Gemeinsam mit seinen niederländischen und dänischen Amtskollegen sichert Pistorius der Ukraine „mehr als 100“ Leopard-1-Panzer zu. Er traf am Dienstag auf den ukrainischen Präsidenten.
Nur ausgewählte Bundestagsabgeordnete wurden über die Exportgenehmigungen unterrichtet. Wohin deutsche Waffen exportiert werden entscheidet der Bundessicherheitsrat.
Seit dem Angriff auf die Ukraine haben Debatten um Waffen und Gewalt ihre Spuren in der Gesellschaft hinterlassen. Die scheint das nur wenig zu stören.
Mit der Entscheidung, schwere Panzer in die Ukraine zu liefern, treten neue Probleme zutage: Die Infrastruktur ist nicht bereit für große Truppenbewegungen.
Verteidigungsminister Pistorius erwartet „mehr Speed“ bei der Beschaffung neuer Waffen. Die Industrie will für ihr Ja-Wort nicht nur Subventionen.
Die deutsche und die niederländische Armee waren sich schon länger einig, dass sie eine „Tiefenintegration“ anstreben. Nun ist sie offiziell.
Nach dem Ja zur Lieferung moderner Kampfpanzer aus Bundeswehrbeständen genehmigt die Bundesregierung auch der Industrie den Export älterer Modelle.
Der Bund gibt grünes Licht für weitere Panzerlieferungen an die Ukraine. Nur die Beschaffung von Munition scheint noch problematisch.
Der Einsatz der Bundeswehr in Mali wird weiter durch die örtliche Militärregierung erschwert. Am Mittwoch wurden vorübergehend Fluggenehmigungen nicht erteilt.
In Sachsen-Anhalt hat es einen Unfall mit zwei Schützenpanzern gegeben. Ein Schwerverletzter musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden.
Das Ende der Wehrpflicht war ein Fehler, sagt der neue Verteidigungsminister. Experten sehen ein Comeback kritisch. Schweden und Norwegen könnten zum Vorbild werden.
Verteidigungsminister Pistorius hat sich die Kampfpanzer vorführen lassen, die an die Ukraine abgegeben werden. Ein schwerer Unfall an anderer Stelle überschattet den Besuch.
Die EU hatte zugesagt, 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten auszubilden. Jetzt wird auf 30.000 aufgestockt - wenn das Land mitten im Krieg so viele überhaupt schicken kann