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Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) vermutet eine Verschwörung hinter Enthüllungen über ihn, gerät aber in der Kasernen-Affäre weiter unter Druck.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Peter Tiede
Minister Speer (SPD) steht das Wasser bis zum Hals.

Innenminister Speer (SPD) gerät wegen immer neuer Ungereimtheiten in der Kasernenaffäre zunehmend unter Druck: Zweifel wachsen, ob er in seinem Amt zu halten ist. Die Opposition beantragte jetzt einen Untersuchungsausschuss.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Es geht um harte Einschnitte, die Brandenburg bevorstehen: Am Wochenende wollen die Spitzen der Regierungsparteien SPD und Linke ihre Landtagsfraktionen und Parteivorstände auf die anstehenden Beratungen zum Sparhaushalt 2011 einschwören. Erst kommen am heutigen Freitagabend Fraktion, Landesvorstand und die märkischen Bundesabgeordneten der Linke zusammen, am Sonnabend der Landesvorstand.

Von Alexander Fröhlich

Potsdam – Ausgerechnet zum Brandenburg-Tag, wenn Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Samstag in Schwedt das diesjährige Landesfest eröffnet, soll zugleich die Protestwelle gegen die bislang radikalste Polizeireform anrollen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) startet dann ihre Volksinitiative gegen die Pläne, die der angeschlagene Innenminister Rainer Speer (SPD) mit eiserner Hand durchsetzen will.

Von Alexander Fröhlich
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