Alle Artikel in „Politik“ vom 12.09.2004

Von Antje Vollmer

frustrierte Wähler und verräterische Botschaften

Berlin Will der Bundespräsident das Verfassungspostulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland aufheben? Mutet er mit seiner Ansicht, Arbeitnehmer seien bei der Arbeitssuche auch selbst gefordert und müssten flexibel sein, vor allem den Ostdeutschen zu viel zu?

Von Christiane Peitz

Teilnehmer loben Petersburger Dialog – doch oft reden sie aneinander vorbei

Mit Hartz IV sollen die Kommunen ab 2005 finanziell entlastet werden. Doch einige Bundesländer machen ihnen einen Strich durch die Rechnung.

Polens Regierung hält die Debatte um Reparationen für erledigt / Verfassungsexperte: Klage chancenlos

Nur wenige haben bisher Anträge für das Arbeitslosengeld II abgegeben / Hartz-IV-Umsetzung unter Zeitdruck

Chinakritische Parteien liegen in Wahlumfragen vorn – ihre Kandidaten sehen sich zweifelhaften Enthüllungskampagnen ausgesetzt

Berlin – Bundespräsident Horst Köhler hält eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland für unrealistisch – und stößt damit vor allem im Osten auf Widerspruch. Köhler sagte dem Magazin „Focus“, es gebe in der Bundesrepublik nun einmal große Unterschiede bei den Lebensverhältnissen.

Stockholm - Schweden hat am Samstag der vor einem Jahr ermordeten Außenministerin Anna Lindh gedacht. Mit dem Attentat habe er seine „Liebe zur Politik und zu meinem Job“ verloren, sagte Premier Göran Persson.