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Berlin Die Kommunalwahl am Sonntag sollte ein Stimmungstest sein: Wie viel Platz ist links von der SPD? Nach Auswertung der Ergebnisse wollen sowohl die PDS als auch die Linkspartei Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit nun rasch entscheiden, ob sie auch bei der Landtagswahl im Mai 2005 antreten.

Berlin Die SPD-Spitze hat den Ratschlag des Bremer Bürgermeisters Henning Scherf, im Bund eine große Koalition zu bilden, zurückgewiesen. „Wir haben die beste Koalition für dieses Land“, sagte Parteisprecher Lars Kühn mit Blick auf Rot-Grün.

Berlin - Auf der Suche nach grundlegenden und sozial ausgewogenen Reformkonzepten für das Gesundheitssystem gibt es in der Union immer noch völlig unterschiedliche Auffassungen. Am heutige Montag beraten die Experten der CSU über ein Stufenmodell, bei dem der Beitrag zur Krankenversicherung nicht mehr linear nach dem Einkommen, sondern in zehn Stufen wächst.

Von Antje Sirleschtov

Offziell lehnt kein EU-Staat einen Beitritt der Türkei ab. Doch viele hoffen auf ein Scheitern, wenn verhandelt werden sollte

Von
  • Ulrike Scheffer
  • Thomas Gack

Das türkische Parlament hat auf Druck von Brüssel ein neues Strafrecht beschlossen. Es ersetzt das Regelwerk von 1929

Von Thomas Seibert