Alle Artikel in „Politik“ vom 23.11.2004

Von Anja Kühne

Am DreiProzent-Schuldenkriterium des Maastricht-Vertrages der Europäischen Union wird nicht gerüttelt, so viel steht fest. Dennoch wird das Zahlenwerk neu geschrieben.

Was wissen wir von dem Wesen der Orcs? Die Orcs werden als brutal und hirnlos beschrieben.

Italien hat sich als erster Staat in Europa per Gesetz zum Einwanderungsland erklärt. Ausgerechnet die Regierung Berlusconi hat mehr illegalen Einwanderern – knapp 700 000 – zu Papieren verholfen als jede andere Regierung in Europa zuvor.

Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, auf internationale Krisen auch militärisch reagieren zu können. Die EU-Verteidigungsminister haben am Montag in Brüssel vereinbart, 13 Kampfgruppen („Battlegroups“) bereitzustellen, die innerhalb von fünf bis zehn Tagen weltweit einsatzbereit sein müssen – für humanitäre Rettungsaktionen, aber auch für „robuste“ militärische Krisenbewältigung.

Als Boxer Amir Khan aus dem englischen Bolton bei den Olympischen Spielen eine Silbermedaille erkämpfte, schwenkte die Mutter eine pakistanische und eine britische Flagge. Der Boxer wurde als „britischer Muslim“ gefeiert.

Frankreich galt lange Zeit als vorbildlich in puncto Ausländerintegration mit großzügigen Einwanderungsregelungen und der automatischen französischen Staatsbürgerschaft für in Frankreich geborene Kinder ausländischer Eltern. Nach dem 11.

Berlin Klaus Ernst, der Chef der Wahlalternative, gerät richtig ins Schwärmen. „Ein ganz Besonderer, ein ganz Interessanter“, sagt er – und spricht über den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Hans Wallow, heute Pensionär in Bonn.

Berlin Nach wochenlangem Streit über die Gesundheitspolitik der Union ist Horst Seehofer vom Amt des stellvertretenden Chefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Seehofer begründete den Schritt am Montag mit seinem anhaltenden Widerstand gegen den Gesundheitskompromiss der Union, der „allen Zielen“ widerspreche, die die CSU bis dahin verfolgt habe.

Es gibt kein Kopftuchverbot an den öffentlichen Schulen Spaniens. Und die sozialdemokratische Regierung in Madrid verspricht, den Islamunterricht an den staatlichen Lehrinstituten künftig stärker zu fördern.

Zehntausende demonstrieren gegen Fälschungen / Pro-russischer Premier zum Sieger erklärt

Investitionen in Bildung und Infrastruktur gefordert / Grüne warnen vor kreditfinanzierten Programmen

Seehofer geht als Fraktionsvize – und will nun mit viel Papier zurückschlagen

PDS-Politiker nicht mehr auf Intensivstation