Alle Artikel in „Politik“ vom 30.04.2005

Nach der Ausreiseaufforderung des Auswärtigen Amtes haben die ersten Deutschen das westafrikanische Land Togo verlassen. Sie wurden aufgefordert, sich bei deutschen Vertretungen in den Nachbarländern zu melden.

Mit einem historischen Handschlag haben Taiwans Oppositionsführer Lien Chan und Chinas Präsident Hu Jintao am Freitag die jahrzehntelange Feindschaft ihrer Parteien begraben. „Wir können die Vergangenheit nicht ändern, aber die Chance der Zukunft ergreifen“, sagte der KP-Vorsitzende Hu bei dem Treffen in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Ist die EUOsterweiterung eine Erfolgsgeschichte, oder hat sie uns überfordert? In Deutschland wird die Erweiterung vor allem als Verstärkung der Wirtschaftskrise und des Sozialabbaus wahrgenommen.

Schnellere Verwaltung, Modernisierung auf dem Land und ein bisschen Stolz – drei Beispiele aus Estland, Polen und Tschechien

Politbarometer: Fischers Sympathieverlust ist ungebremst / Schröder und Merkel liegen mittlerweile gleichauf

Politbarometer: Zwar teilt eine Mehrheit Münteferings Ansicht, seine Partei verliert dennoch Punkte

30 Jahre nach dem Vietnamkrieg sterben immer noch Menschen an dessen Folgen

Was sich geändert hat? Vielleicht, dass ich nicht nur Schriftsteller aus Estland bin, sondern jetzt aus einer Bruderrepublik komme.

Berlin/Wiesbaden - Das hessische Justizministerium hat die umstrittene Pressemitteilung, in der Justizminister Christean Wagner (CDU) den Einsatz von elektronischen Fußfesseln auch für Langzeitarbeitslose und therapierte Suchtkranke empfiehlt, von der Homepage der Behörde entfernt. Pressesprecher Stefan Fuhrmann sagte am Freitag auf Tagesspiegel-Anfrage, man wolle damit „weiterem Missbrauch mit dieser aus dem Zusammenhang gerissenen Passage vorbeugen“.

Berlin Der von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sicher geglaubte Verkauf der Weberbank an die WestLB ist gefährdet. Nach Tagesspiegel-Informationen blockieren die persönlich haftenden Gesellschafter der Weberbank eine Einigung mit hohen Beteiligungs- und Abfindungsforderungen.

Endlich Wochenende! Noch mal umdrehen, dem Wecker ein verächtliches „Fall doch tot um!

Polen ohne die EU könnte ich mir schon gar nicht mehr vorstellen. Die Bauern erhalten endlich Zuschüsse, können ihre Höfe modernisieren.

Berlin - Der Bundesrat hat am Freitag den zustimmungspflichtigen Teil des Gentechnikgesetzes von Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Die Länderkammer will damit ausdrücklich den bereits gültigen Teil des Gentechnikgesetzes zurückholen.

Von Moritz Schuller

Berlin - Ja oder Nein? Frankreichs Sozialisten streiten weiter über ihre Haltung zur EU-Verfassung.

Westerwelle und seine Beraterin Mathiopoulos streiten über die außenpolitische Ausrichtung der Partei

SPD-Politiker tritt als Wolfsburger Bürgermeister zurück / Ex-Bundestagsabgeordneter Janssen wird nicht aus Partei ausgeschlossen

Aber im Streit um die Europapolitik geht der Kanzler kaum auf die Vorstellungen der Bundesländer ein

Nachdem sich 1954 die Kolonialmacht Frankreich aus Vietnam zurückgezogen hatte, spaltete es sich in ein kommunistisches Nordvietnam und eine Militärdiktatur in Südvietnam. Seit 1964 griffen die USA den Norden wegen der „kommunistischen Gefahr“ mit zunehmender militärischer Wucht an.

Auch wenn Discounter in Polen günstig Westwaren anbieten – Dorfläden werben lieber mit echt „polski“

Das liberale Bekenntnis zum unbedingten Schutz der Privatspähre ist bekannt, unvergessen der Kampf der FDP gegen den Zugriff von Ämtern auf die Bankkonten der Steuerbürger. Noch unentdeckt dagegen ist, dass sich die FDP auch innerparteilich gar nicht gern in die Karten sehen lässt.

Frankfurt am Main – Das Sportgericht des Deutschen FußballBundes (DFB) hat den Skandal-Schiedsrichter Robert Hoyzer lebenslang gesperrt. Der Berliner darf somit nie wieder Fußballspiele leiten.