Sind Bundeswehr-Mitglieder Teil der türkischen rechtsextremen Organisation „Graue Wölfe“? Der Militärische Abschirmdienst hat Ermittlungen eingeleitet.
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.07.2020
Jahr
Krieg, Armut, Hunger und nun die nächste Katastrophe: Die Pandemie trifft das geschundene arabische Land mit voller Wucht.
Die Pandemie kommt dem Präsidenten gelegen. Keine Massenproteste auf der Straße. Für Gegenspieler Juan Guaidó wird die Lage immer aussichtsloser.
34 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass Medien Tatsachen zum Virus verschweigen. Das geht aus der ersten internationalen „Corona-Fakes“-Studie hervor.
Außerdem: Wichtiger EU-Gipfel könnte scheitern, Weltmeister André Schürrle beendet Karriere und flüchtiger Fahrer von Neukölln wird mit Haftbefehlen gesucht.
Gesundheitssenatorin Kalayci will gezielte Tests von Rückkehrern aus Risikogebieten. SPD-Politiker Lauterbach fordert hingegen kostenlose Tests für alle.
Der Finanzminister legt dar, wie sein Ressort sich in der Causa Wirecard verhalten hat. Der Opposition reicht das nicht. Kommt ein Untersuchungsausschuss?
Bodo Ramelow zeigt AfD-Landessprecher Stefan Möller im Thüringer Landtag den Mittelfinger – Kritiker werfen ihm Niveaulosigkeit vor.
Zu Beginn des EU-Gipfels treffen die Forderungen hart aufeinander. Kanzlerin Merkel hält eine Vertagung nicht für ausgeschlossen.
Die Neuinfektionen-Zahl in den USA erreicht einen Höchststand. Der Unmut gegenüber Trumps Vorgehen in der Pandemie wird größer – auch aus den eigenen Reihen.
Sicherheitsbehörden schlagen Alarm. Der russische Geheimdienst soll auch das Brexit-Abkommen beeinflusst haben. Der Kreml weist die Vorwürfe zurück.
Großbritannien hat Huawei aus dem 5G-Netz verbannt. Auch sonst bekommt die Volksrepublik international Gegenwind. Ein Gastbeitrag.
Was hat Olaf Scholz wann gewusst? Der Wirecard-Skandal könnte den Ruf des Finanzministers stark beschädigen. Dabei lief es gerade gut für ihn. Ein Kommentar.
Im Enthüllungsbuch bezeichnet Mary Trump ihren Onkel Donald als verlogenen und kaltherzigen Narzissten. Aus der Familie gab es zuvor erhebliche Widerstände.
Seit vergangener Woche bekämpfen sich Aserbaidschan und Armenien wieder. Es sind die schwersten Gefechte seit 2016 – der alte Konflikt könnte neu entbrennen.
Deniz Yücel wurde wegen angeblicher PKK-Propaganda verurteilt. Zudem wurden neue Ermittlungen gegen ihn eingeleitet. Auf Twitter äußert er sich dazu.
Der Staatssekretär von Scholz soll Wirecard unterstützt und Verbindungen zu China vermittelt haben. Nun will ein Hauptverdächtiger mit den Behörden kooperieren.
Viele Aspekte des Investitionsprogramms zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise sind umstritten. Beim Gipfel will die EU ihren Finanzstreit lösen.
Zehntausende Schuss Munition fehlen in den Beständen der Bundeswehr. Der Verbleib von 48.000 Schuss Munition beim KSK ist in der Übersicht nicht enthalten.
Update
Entscheidung zu Bestandsdaten: Verfassungsrichter schränken Zugriff auf persönliche Daten ein
Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen fragen Behörden die Daten von Handy- und Internetnutzern ab. Die Hürden für den Zugriff sind dem Gericht zu niedrig.
Der Hackerangriff auf Twitter wirft Fragen zur Sicherheit des Textdienstes auf. Der Account von US-Präsident Trump war seiner Sprecherin zufolge nicht in Gefahr.
Mit strikten Maßnahmen hatte Israel die Pandemie gut kontrolliert. Doch Lockerungen führten zum Anstieg der Infektionen. Nun gibt es erneut Beschränkungen.
Gipfel um Gipfel streitet die EU, ohne sich über die Coronahilfen zu einigen. Wenn es diesmal wieder nicht klappt, wird die Union belächelt. Ein Kommentar.
Nach anderthalb Jahren führen Serbien und Kosovo wieder direkte Gespräche. Das Ergebnis fällt nach Ansicht beider Seiten sehr unterschiedlich aus.
Bundesinnenminister Seehofer will keine Studie zu Racial Profiling in der Polizeiarbeit. Niedersachsens Innenminister schlägt eine andere Lösung vor.
Beim Gipfel will die EU ihren Finanzstreit lösen. Aber das Treffen könnte an zwei Regierungschefs scheitern: dem Niederländer Rutte und dem Ungarn Orban.