zum Hauptinhalt

2004 war für Schönefeld ein gutes Jahr, denn der britische Billigflieger Easyjet hatte sich den Berliner Flughafen als neues Drehkreuz in Deutschland ausgesucht. Am heutigen Sonntag kommt der deutsche Billigflieger Germanwings hinzu, der ebenfalls zum rasanten Wachstum der Passagierzahlen beitragen wird.

CDU/CSU und FDP wollen Arbeit billiger machen, betriebliche Bündnisse erleichtern und den Kündigungsschutz lockern

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel

Das „Non!“ der Franzosen bei der Volksabstimmung zur Europäischen Verfassung zeigt – genau wie kurz darauf das Votum der Niederländer –, dass die wirtschaftliche Sorge der Menschen offenbar groß ist.

Grundsätzlich hält die Union an der Arbeitsmarktreform Hartz IV fest. Allerdings sollen die Zuständigkeiten für die Betreuung der Langzeitarbeitslosen allmählich an die Kommunen übergehen.

JapanBeobachter haben wegen der dort sinkenden Arbeitslosigkeit und des steigenden Bruttoinlandsprodukts freudig die wirtschaftliche Wende begrüßt, dabei aber die größte Gefahr übersehen: Japans rapide alternde Gesellschaft. Die Geburtenrate ist auf einem Rekordtief in dem ohnehin geburtenschwachen Land.

Schaut man auf die reinen SteuerTarife, dann wird es beim Machtwechsel wohl für Arbeitnehmer wie Unternehmer zur Senkung kommen. 13 Prozent Eingangs- und 39 Prozent Spitzensteuersatz – das sind die von der Union beschlossenen Rahmenbedingungen.

Von den finanziellen Versprechungen für Familien aus dem Wahlkampf 2002 hat die Union sich inzwischen verabschiedet. Das Familiengeld, das der damalige Spitzenkandidat Edmund Stoiber (CSU) propagiert hat, gilt inzwischen in der Partei als nicht finanzierbar.

Die Absicherung der Löhne nach unten haben SPD und Grüne auf der Agenda. Durch die EUOsterweiterung ist das Thema Lohndumping stärker in den Mittelpunkt gerückt.

Grenzüberschreitende Fusionen mit Beteiligung italienischer Banken sind in Rom gern gesehen – wenn die italienische Firma kauft. Es ist mehr als ironisch, dass Italiens Unicredito die deutsche HypoVereinsbank (HVB) übernehmen will – kurz nachdem Italiens Notenbank das Gebot der holländischen ABN Amro auf die italienische Bank Antonveneta verhindert hat.

Die Union will den Kündigungsschutz lockern. In Betrieben mit bis zu 20 Mitarbeitern soll er für Neueinstellungen nicht mehr gelten.

Die Zeit drängt. Wenn nichts geschieht, werden der gesetzlichen Rentenversicherung in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro fehlen, im kommenden Jahr könnten es schon 3,5 Milliarden sein.

In einem sind sich Union und FDP einig: Sie wollen einen Systemwechsel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ziel ist es, die Finanzierung der Gesundheit vom Lohn abzukoppeln.

console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })