Alle Artikel in „Politik“ vom 08.06.2004

Kollege des getöteten irischen BBC-Manns außer Lebensgefahr / Dritter Anschlag binnen weniger Wochen

Bitte, kein schlechtes Wort über Italien oder den Italiener als solchen. Es gibt erstens keinen Grund dazu, und zweitens ist das Verhältnis Deutschlands zu Italien ziemlich…, na ja: delikat.

Berlin Die Bundesregierung will für schwerstbehinderte Menschen die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel kostenlos zu benutzen, stark einschränken. Nach einem Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) dürfen die Behinderten Busse und Bahnen in Zukunft nur noch innerhalb des Nahverkehrsverbundes ihres Heimatortes kostenlos benutzen.

Kassen haben mehrere Dutzend Apotheken in Verdacht – und beklagen fehlende Kontrollmöglichkeiten

Berlin Die Bundesregierung will für schwerstbehinderte Menschen die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel kostenlos benutzen zu können, stark reduzieren. Nach einem internen Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) dürfen die Behinderten Busse und Bahnen in Zukunft nur noch innerhalb des Nahverkehrsverbundes ihres Heimatortes kostenlos benutzen.

Warschau - Mit einem Hungerstreik im weißrussischen Parlament versuchen drei Abgeordnete der Oppositionspartei Respublika, eine Debatte über das ihrer Ansicht nach undemokratische Wahlrecht des Landes zu erzwingen. Die Parlamentarier hatten sich bereits am vergangenen Donnerstag zu der Protestaktion entschlossen, nachdem sie wiederholt mit dem Versuch gescheitert waren, eine Novellierung des Wahlrechts auf die Tagesordnung des Parlaments zu bringen.

Bundespartei will Thüringens SPD nicht reinreden

Von Lorenz Maroldt

Washington/Berlin - Ganz Amerika ehrt Ronald Reagan. Am Montag begann die fünftägige Trauerzeit für den verstorbenen früheren US-Präsidenten.

Hamburgs Basis wählt Petersen zum Parteichef

Am 13. Juni ist Europawahl.