Gründung neuer Linkspartei für Herbst angekündigt / Zwei Kritiker gehen freiwillig
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.06.2004
Brüssel bereitet sich auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs vor
Berlin Das Problem ist gewichtig. Deshalb ist es Ernährungsministerin Renate Künast (Grüne) am Donnerstag auch eine Regierungserklärung im Bundestag wert.
Berlin - Die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus ist zum ersten Mal indirekt Ziel eines Terroranschlags geworden. Mittwoch früh detonierte im Zentrum der Stadt ein offenbar ferngezündeter Selbstbausprengsatz dicht neben einem Auto der deutschen Truppe, die Teil des internationalen Isaf-Einsatzes ist.
Berlin - „Saustall Justiz“, „Wer schützt uns vor solchen Richtern?“, „Schämen Sie sich“ – noch nie hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) so anfeinden lassen müssen wie vor einem halben Jahr.
Hauptinitiator der Initiative ist Klaus Ernst . Der 49Jährige war 32 Jahre Mitglied der Sozialdemokraten und ist IG-Metall-Chef in Schweinfurt.
Die Metropolen wählen grün. Die CDU will das ändern – und mit ihrer Vereinsmeierei Schluss machen
Wirtschaft verspricht jedem Jugendlichen ein Angebot, keine Stelle / Clement: Mehr ist nicht zu erreichen
Berlin Finanzminister Hans Eichel (SPD) will in den kommenden vier Jahren deutlich mehr Geld ausgeben als geplant. Der Bund werde seine Ausgaben von 2005 bis 2008 im Jahresdurchschnitt um rund ein Prozent steigern, sagte Eichel.
Berlin/Washington - Zwei Wochen vor der offiziellen Machtübergabe im Irak ist die Erdölindustrie des Landes durch mehrere Anschläge lahm gelegt worden. Ein Anschlag auf die südirakische Pipeline unterbrach den Ölexport von Basra aus.
Konservative attackieren Bush wegen Irakkrieg
Von Hermann Rudolph
von Reform profitieren
Die Verhandlungen zur europäischen Verfassung bilden den Auftakt des an diesem Donnerstag beginnenden EUGipfels. Nachdem die Staats- und Regierungschefs im Dezember ohne Einigung auseinander gegangen waren, hofft man jetzt auf einen gemeinsamen Beschluss.
Familienministerin Schmidt will mehr Männer am Wickeltisch. Bisher nehmen nur fünf Prozent Elternzeit
Seit drei Jahren gelten für den „Erziehungsurlaub“ neue Regeln: Der Anspruch: Beide Eltern können gleichzeitig Elternzeit nehmen – pro Kind drei Jahre lang. Stimmt der Arbeitgeber zu, können Väter und Mütter die Elternzeit aufteilen und bis zum achten Geburtstag des Kindes nehmen.