Empfänge, Bälle, Staatsbesuche: Längst nicht alle Ausgaben sind vom Etat des Staatsoberhaupts gedeckt
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.06.2004
Jahr
Dafür werden Beiträge künftig nicht mehr belastet / Bei Abstimmung im Bundesrat düpiert Sachsen Stoiber
Erweiterungskommissar Verheugen über seine Zukunft in Brüssel – und die Wahl zum EU-Parlament
Bis 2040 wird schrittweise die nachgelagerte Besteuerung von Renten eingeführt: Auf die Altersbezüge werden Steuern fällig. Damit werden erstmals Renten mit Beamtenpensionen gleichgestellt.
Polizei soll auf Geheimdienstinformationen zugreifen / Verfassungsrichter für Trennung der Behörden
Berlin Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihren Streit mit den Krankenkassen über das geplante Präventionsgesetz weitgehend beigelegt. Wie der Tagesspiegel aus Krankenkassenkreisen erfuhr, wurden zentrale Punkte in einem Gespräch mit den Spitzenverbänden der Kassen am Donnerstag geklärt.
Am 13. Juni ist Europawahl.
In Thüringen betonen die Parteien Eigenständigkeit
Von Sven Goldmann
Washington - Was war das nun – ein Versöhnungs- oder ein Streitgipfel? Möglich sind beide Lesarten.
Wie Sachsens Regierungschef Milbradt dem Rentengesetz zu einer Mehrheit verhalf – und Stoiber damit bloßstellte
Heute wären wir zum Beispiel nicht gerne in Houston, Texas. In Houston feiert heute George Bush der Ältere achtzigsten Geburtstag.
Starke Verluste von Labour bei Kommunalwahl
Premier Belka soll noch einmal Regierung bilden