Von Le Pen bis Wilders: Profitieren Extremisten und Populisten vom Anti-Europa-Kurs?
Alle Artikel in „Politik“ vom 23.04.2012
Jahr
Ein wichtiges iranisches Ölexport-Terminal ist am Montag durch eine Viren-Attacke auf Rechner eines Ministeriums lahmgelegt worden. Angeblich handelt es sich nicht um einen Hackerangriff aus dem Ausland.
Nach dem Scheitern eines Sparhaushalts hat der niederländische Regierungschef Mark Rutte offiziell den Rücktritt seines Kabinetts angeboten. Hintergrund ist die Weigerung des Rechtspopulisten Geert Wilders, von Ruttes Minderheitsregierung geplante Haushaltskürzungen mitzutragen.
Der israelische Journalist Hillel Schenker spricht im Tagesspiegel-Interview über die Debatte in seinem Heimatland und über mögliche Wege aus dem Atomstreit mit dem Iran.
Deutschland und Polen beraten über eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität. Seit dem Wegfall der Kontrollen Ende 2007 nahmen in der Grenzregion vor allem die Diebstähle von Autos zu
Ägypten hat einseitig seine Gaslieferungen an Israel gestoppt. Israel reagiert besorgt und sieht darin ein gefährliches Alarmsignal. Ministerpräsident Netanjahu versucht dennoch, den Streit als rein wirtschaftlich darzustellen.
Weil die Wahlergebnisse in Frankreich erst nach 20 Uhr des Wahltags veröffentlicht werden dürfen, wurden Twitterer kreativ und schrieben verschlüsselt über die Hochrechnungen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ausländische Medien.
Bundeskanzlerin Angela Merkel steht im französischen Präsidentschaftswahlkampf weiter hinter Nicolas Sarkozy. Der und sein Herausforderer Hollande rüsten sich für die Stichwahl am 6. Mai.
In Tschechien hat sich die Drei-Parteien-Koalition aufgelöst. Ministerpräsident Petr Necas will vorerst im Amt bleiben. Sollten sich keine neuen Mehrheiten finden, gibt es wohl Neuwahlen.
Wie erwartet wählten die Franzosen am Sonntag den Sozialisten François Hollande und Amtsinhaber Nicolas Sarkozy in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl. Die Rechtsextreme Marine Le Pen schnitt überraschend gut ab.
Piratenchef Sebastian Nerz spricht über die Fehler der letzten Monate, die Nazi-Debatte in der Partei sowie die Kontrolle von Parteimitgliedern - und er erklärt, warum die Piratenpartei keine Botschaft braucht.
Um 18 Uhr schauten die Franzosen am Sonntag wieder massenhaft „fremd“. Denn während die „Pariser Kommission für Umfragen“ darüber wachte, dass kein französisches Medium vor der Schließung der letzten Wahllokale um 20 Uhr Prognosen zur ersten Runde der Präsidentschaftswahl abgab, wurde in ausländischen Medien schon viel früher über das vermutliche Wahlergebnis berichtet.
Nach der heftigen Kritik zieht Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück. Derweil gerät auch die 26-jährige Julia Schramm aus dem Berliner Landesverband in Erklärungszwang.
Die schwarz-gelbe Koalition in Hessen trotzt den schlechten Umfragen mit neuen Köpfen.
Genf - Nach der Entscheidung der Vereinten Nationen, ihre Beobachtermission in Syrien auf 300 Beobachter aufzustocken, sieht UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Chancen, „ das Töten und das Leid in Syrien zu beenden“. Ban muss jetzt mit Damaskus die Einzelheiten der Mission aushandeln.
Der Berliner Fraktionsgeschäftsführer der Piraten, Martin Delius, hat sich mit einem Nazi-Vergleich ins politische Abseits befördert. Wie gehen andere Berliner Parteien mit extremen Ansichten um?
„Von Frankreich aus fliegt man nach Amsterdam für 28 Euro, nach Budapest für 25 Euro“, steht da. Doch bei dieser Twitter-Kurznachricht geht es nicht um die neuen Tarife einer Billigfluglinie.
Marine Le Pen sammelt für die Rechte mehr Stimmen als ihr Vater – den Präsidenten will sie nicht stützen.