Am Samstag fliegt der Kanzler nach China, wird dort unter anderem Staatschef Xi treffen. Für Scholz ist der Besuch bei dem autoritär geführten Handelspartner eine Gratwanderung.
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Angela Merkel
Am Samstag fliegt der Bundeskanzler zu Chinas Partei- und Staatsführer Xi Jinping. Es wird keine einfache Reise: Olaf Scholz muss die Balance aus Zusammenarbeit und Abschreckung gelingen.
Da ist nichts mehr außer Abstand – zwischen der früheren CDU-Vorsitzenden und den Christdemokraten. Dabei haben sie einander so viel zu verdanken.
Die Ex-Kanzlerin will „grundsätzlich nicht an tagesaktuellen Ereignissen“ teilnehmen. Dazu zählt für Angela Merkel auch der CDU-Parteitag Anfang Mai, zu dem ihre Partei sie eingeladen hatte.
Er war mehrfach Minister, CDU-Chef, Bundestagspräsident und 51 Jahre lang Parlamentarier. In seinen posthum erschienenen Erinnerungen verrät Schäuble Interessantes über Merkel, Kohl, Merz und Söder.
Michael Müller denkt im Gespräch über eine Amnestie von Maßnahmen-Ignoranten nach. Wovon Berlins Ex-Regierender sich während der Pandemie leiten ließ und was er für die nächste Gesundheitskrise gelernt hat.
Seine Krebserkrankung hatte der CDU-Politiker nie öffentlich gemacht. Nur Angela Merkel hatte er von seinem Prostatakarzinom unterrichtet, schreibt Schäuble in seiner Biografie.
Die Ampel-Koalition sollte ihre Prioritäten neu ordnen und zu einer wirklichen Zeitenwende-Regierung werden. Das Land muss seine historische Verantwortung erfüllen.
In seinen Memoiren schildert Wolfgang Schäuble erstmals, wer ihn als Finanzminister 2015 dazu anstachelte, Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stürzen – und mit welchem Motiv.
Der Bundeskanzler sendet auf allen Kanälen: Bürgerdialoge, Videoformate, Podcasts. Dabei zeigt Olaf Scholz auch mal Emotionen – und offenbart Privates. Schon im April will er bei Tiktok loslegen.
Ein neues Buch widmet sich Olaf Scholz, über den als Mensch so wenig bekannt ist. Das Werk konzentriert sich auf Kanzlerschaft und Außenpolitik.
In Berlin wurde sie zum „Barbie-Vorbild“ gekürt. Warum das für Enissa Amani eine Ehre ist, wie sie Empowerment definiert – und was sie zur Rolle Deutschlands in Bezug auf den Nahen Osten denkt.
Das Umweltbundesamt geht erstmals von der Einhaltung der Klimaziele bis 2030 aus. Minister Habeck führt das auf seine Politik zurück. Bei Greenpeace hält man die Euphorie für verfehlt.
Der Schlagabtausch zwischen Olaf Scholz und dem „lieben Norbert“ Röttgen hat die Kanzlerbefragung am Mittwoch geprägt. Am Tag darauf kontert der CDU-Politiker, dem daraufhin wiederum Sozialdemokraten schwere Vorwürfe machen.
Donald Trumps Schwiegertochter Lara ist jetzt Co-Chefin der US-Republikaner. Damit steht die Partei endgültig unter der Kontrolle des Ex-Präsidenten. Ein Experte erklärt die Folgen.
Im Abklingbecken hat sich CDU/CSU-Fraktionsvize Jens Spahn seiner Meinung nach lange genug aufgehalten. Sollte die Union 2025 mitregieren, will er ins Kabinett.
Schnelles Internet ist im Digitalzeitalter für viele Bürger ein Muss. Doch mancherorts ist noch immer Schneckentempo angesagt. Eine Behörde ordnet jetzt erstmals die Versorgung eines Haushalts an.
Ob Kernkraft oder Aufrüstung der EU: Die Union vertritt in ihrem Europawahlprogramm Forderungen, die nicht mehr viel mit den Positionen vergangener Jahre zu tun haben.
Entwicklungszusammenarbeit nutzt der Welt – aber auch Deutschland, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Ex-SPD-Vize über Förderprogramme, Fluchtursachen und Radwege in Peru.
Nur ein Drittel der Abgeordneten im Bundestag sind Frauen. Woran liegt das? Politkerinnen wie Ricarda Lang, Manuela Schwesig oder Yvonne Magwas erzählen – und fordern „mehr vom Kuchen“.
Impfen, Ausgangssperren, Schulschließungen: Während der Coronapandemie hat die Politik weitreichende Entscheidungen getroffen. Braun, Seehofer und Lauterbach geben sich selbstkritisch.
Als sie in der Politik anfing, war Malu Dreyer oft die einzige Frau im Raum. Das habe sich geändert, sagt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz – doch für das oberste Staatsamt sieht sie noch Handlungsbedarf.
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Abgehörter Luftwaffen-General Gerhartz: Ein beliebter Chef, der noch selbst fliegt
Der Mann, dessen Teambesprechung im Zentrum der Abhöraffäre steht, hat sich bei der Modernisierung der Luftwaffe einen Namen gemacht. Und Generalleutnant Gerhartz ist beliebt – weil er offen kommuniziert.
Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron „können“ nicht miteinander. Manche ihrer Vorgänger kamen hingegen exzellent miteinander aus. Das hatte historische Dimension.
Die Differenzen zwischen Berlin und Paris in der Ukraine-Politik haben sich schon lange abgezeichnet. Dass Scholz und Macron auch menschlich nicht gut miteinander können, macht es nicht einfacher.
Der Angriffskrieg in der Ukraine, Putins Drohungen gegen das Baltikum und Trumps Äußerungen zur Nato wecken Zweifel an der Sicherheitslage in Europa. Frankreich könnte weiterhelfen.
Richard Grenell findet, Merkel trage eine Mitschuld an den Kriegen in Gaza und der Ukraine. Hätte sie auf Trump gehört, würde Frieden herrschen, so der ehemalige US-Botschafter.
Als 22-Jähriger trat Marco Schild 2017 in die AfD ein. Über vier Jahre lang bestimmte die Partei sein Leben und trieb ihn in die Angststörung. Wie ist ihm der Ausstieg gelungen?
Die Potsdamer AfD hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Darunter ist ein Anwalt, der auch schon die Identitäre Bewegung vertreten hat.
Nach dem Tod des Kreml-Kritikers Nawalny mehren sich die internationalen Reaktionen. Mehrere Politiker sprechen von einem „Mord“ und fordern, dass Putin zur Verantwortung gezogen wird.
Olaf Scholz hat ungewöhnlich deutlich auf Donald Trumps Drohungen reagiert. Er wandelt damit auf den Spuren von Angela Merkel – und könnte so neue Schulden ermöglichen.
Ausgerechnet die Bundesregierung selbst bescheinigt der hiesigen Wirtschaft, nicht wettbewerbsfähig zu sein. Chefinnovator Rafael Laguna ist von ihr beauftragt, dies zu ändern. Ein Porträt.
Im Bericht eines Sonderermittlers werden Zweifel an der geistigen Fitness von Joe Biden genährt. Der wehrt sich energisch dagegen. Sein Gedächtnis sei „in Ordnung“, sagt er.
Gleich zwei peinliche Verwechslungen des US-Präsidenten binnen einer Woche. 2021, erinnert sich Biden, habe er beim G7-Gipfel den deutschen Staatschef Helmut Kohl getroffen. Kohl starb 2017.
Er ist einer der erfahrensten Demoskopen Deutschlands: Matthias Jung über Umfrageergebnisse als Momentaufnahme, die Chancen von Sahra Wagenknechts neuer Partei und die „volatile Wählerschaft“ im Osten.
Er galt als liberaler Hoffnungsträger der Berliner CDU, war Finanzsenator und kandidierte für das Amt des Kölner Oberbürgermeisters. Heute umgibt sich Peter Kurth mit Rechtsextremen. Wie konnte es dazu kommen?
Reuven Rivlin, bis 2021 Israels Präsident, spricht über einen besonderen Holocaust-Gedenktag nach dem Angriff der Hamas. Und er beklagt, dass bei seinem Land mehr denn je mit zweierlei Maß gemessen werde.
Am 11. Februar wird in Berlin die Bundestagswahl teilweise wiederholt. Ex-Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann plädiert für den Aufbau einer europäischen Armee und die Lieferung von Taurus an die Ukraine. Warum sie dennoch dagegenstimmte, sagt sie im Interview.
Bei einem Trauerstaatsakt wird der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Bundestag gewürdigt. Der französische Präsident Emmanuel Macron nennt ihn „eine Säule für Europa“.