Künstler bekamen Verlängerung bis Ende März
Thema
Die Linke
Der Linken-Politiker Hans Modrow findet, dass die SPD viel besser als seine eigene Partei mit den Polit-Senioren in ihren Reihen umgeht. Die Linke habe „zu ihren Alten kein Verhältnis“, sagte Modrow, Vorsitzender des Ältestenrates seiner Partei.
Viele Sozialdemokraten sind inzwischen unglücklich mit der Ausrufung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten. Jetzt meldete sich Hans Modrow von der Linkspartei. Er sagt, ihm habe gefallen, wie die SPD das gemacht habe.
Berlin - Die Fraktionen von Union, FDP, Grünen und Linkspartei fühlen sich in der Debatte um ein NPD-Verbotsverfahren von der SPD unter Druck gesetzt. „Es besteht überhaupt keine Notwendigkeit, schon im Januar einen Antrag zu stellen“, sagte Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, am Dienstag dem Tagesspiegel.
Die Linkspartei in Berlin feiert ihn, bei Finanzminister Schäuble ist die Stimmung nicht ganz so überschäumend. Ein Porträt des griechischen Links-Politiker Alexis Tsipras.
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi bringt eine Woche vor der Niedersachsen-Wahl erneut die Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses ins Spiel. Welche Chancen haben solche Überlegungen?
Der Bericht des NSU-Sonderermittlers stößt im Innenausschuss auf Kritik: Die Opposition nannte es ein "Gefälligkeitsgutachten". Trotz Ermittlungs-Pannen sah Oberstaatsanwalt Feuerberg den Vorwurf der Vertuschung widerlegt.
Der Bericht des NSU-Sonderermittlers stößt im Innenausschuss auf Kritik: Die Opposition nannte es ein "Gefälligkeitsgutachten". Trotz Ermittlungs-Pannen sah Oberstaatsanwalt Feuerberg den Vorwurf der Vertuschung widerlegt.
Die Linkspartei ist sauer auf den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Zu einer Klausurtagung von dessen Bundesvorstand wurde sie nicht eingeladen, dafür aber mit Angela Merkel und Peer Steinbrück "Erfinder und Unterstützer der Agenda 2010".
UPDATE. Wegen des BER-Desasters stellt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einer Sondersitzung des Landtages die Vertrauensfrage. Beginn ist 11 Uhr.
Seit 16 Jahren sitzt er im Gefängnis, weil er mordete im Kampf gegen die Demokratie. Lange ließ er sich dafür von Rechten feiern, doch jetzt will Kay Diesner kein Nazi mehr sein.
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi über die falschen Freunde von Peer Steinbrück, die Chancen auf Rot-Rot-Grün im Bund – und Sahra Wagenknechts übertriebene Liebe für Ludwig Erhard.
Die Linke stellt sich für die Bundestagswahl auf – auch als potenzielle Partnerin für Rot-Grün. Sahra Wagenknecht soll dabei eine wichtige Rolle spielen.
Eigentlich sind es sieben auf einen Streich – über genau so viele Städtepartnerschaften verfügt Potsdam. Doch wenn Marketingchefin Sigrid Sommer die Aktivitäten auflistet, dann kommt sie nur noch auf sechs.
Streit um das Neptunbassin am Lustgarten: Das Areal ist „von großer europäischer Bedeutung“, warnt der Gartenexperte Clemens Wimmer. Der Chef der Flottenchef Lehmann lehnt hingegen einen Alternativstandorte ab.
Platzeck will die Vertrauensfrage stellen, der Koalitionspartner reagierte überrascht. Der Partei könnte das nutzen, um ein komplettes Nachtflugverbot durchzusetzen.
Vor ihrem Kampf um den Wiedereinzug in den Bundestag ergeht sich die Linkspartei in bizarren Machtspielchen.
In welcher Formation die Linke in den Bundestagswahlkampf geht, ist noch offen. Eines ist sicher: Ein Spitzen-Duo aus Gregor Gysi uns Sahra Wagenknecht wird es nicht sein. Doch was dann?
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zum Kanzlergehalt soll sich Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat zurückziehen. Das fordert der Chef der Linkspartei Bernd Riexinger. In Niedersachen beginnt derweil die heiße Wahlkampfphase - mit Steinbrück.
750 000 Euro für Kreisentwicklungsbudget eingeplant
Potsdam - Erstmals verliert auch in Brandenburg die SPD und damit Landesparteichef und Ministerpräsident Matthias Platzeck im Zuge des BER-Debakels an Rückhalt bei den Wählern. Bislang hatte nur Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) als politisch Verantwortlicher für die geplatzte Eröffnung des Hauptstadtflughafens und die Hiobsbotschaften um den Baustelle einen dramatischen Einbruch bei den Zustimmungswerten und mit ihm die Berliner SPD hinnehmen müssen.
Gewerkschaften und SPD haben den Kampf Athens gegen Steuerhinterziehung immer wieder zum Thema gemacht. Jetzt schlagen die Linkspartei-Vorsitzenden Kipping und Riexinger ein gemeinsames Vorgehen der deutschen Oppositionsparteien vor.
Gregor Gysi will die Linke in den Bundestagswahlkampf 2013 führen, Sahra Wagenknecht eigentlich auch. Die schwierige Suche nach einem Kompromiss.
Immer weniger Bürger machen in Parteien mit - nur die Grünen und Piraten haben Zuwachs. Die Überalterung schreitet fort, vor allem bei Union und SPD. Und Frauen sind überall unterproportional vertreten. Der Berliner Politologe Oskar Niedermayer sagt: Parteien sind nicht attraktiv genug für junge Leute.
Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil will nach der Landtagswahl per Bundesratsinitiative die Voraussetzungen dafür schaffen, kriminellen Geldinstituten die Lizenz zu entziehen. Die Linkspartei erklärt: Das geht schon jetzt.
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger will die SPD von einem Glaubwürdigkeitsproblem befreien - indem sie sich auf ein Linksbündnis einlässt.
Hartz IV bleibt ein Dauerbrenner. Die Linkspartei wünscht sich „mehr Unruhe“, die Union lobt „beachtliche Fortschritte“ in der Sozialpolitik.
Künftig wird es Straßen mit den Namen von Potsdamer Partnerstädten geben. Im jüngsten Kulturausschuss wurde entschieden, den Namenspool für die Benennung neuer Straßen aufzustocken.
Die Linke in Brandenburg versucht nach dem erfolgreichen Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER den Spagat zwischen Glaubwürdigkeit und Koalitionsräson
Bundestagswahl: Norbert Müller soll für Die Linke das Potsdamer Direktmandat gewinnen
Der Rechtsexperte Wolfgang Neskovic verlässt die Linksfraktion im Bundestag.
Ob sich Bundestag und Bundesregierung einem NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht anschließen, ist derzeit völlig offen. Die Abgeordneten erhalten nun das bisher unter Verschluss gehaltene Material, mit dem das Verbot begründet werden soll. Der Bericht hat aber Tücken.
Potsdam - Die Linke-Fraktion im Landtag bereitet den Abschied der stasibelasteten Abgeordneten Gerlinde Stobrawa vor. Anfang der Woche soll ihr Rückzug verkündet werden, erfuhren die PNN aus Koalitionskreisen.
Potsdam - Die Linke-Fraktion im Landtag bereitet den Abschied der Stasi-belasteten Abgeordneten Gerlinde Stobrawa vor. Anfang der Woche soll ihr Rückzug verkündet werden, erfuhr der Tagesspiegel.
seit Jahren vergeblich um eine Baugenehmigung.
Matthias Platzeck muss den Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Von Dagmar Enkelmann
Hannes Püschel von Die Andere über den Kurs der Linken, der auf Stammwähler seiner Fraktion zielt
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic sieht sich in der Linkspartei einer breiten Front an Gegnern gegenüber. Jetzt bekommt er prominente Unterstützung.
Parteivizechefin: Linke muss eigenständige Köpfe aushalten können. Bundestagsabgeordneter kämpft um neue Direktkandidatur in Cottbus
Die Gedenkstätte Lindenstraße, das ehemalige Stasi-Untersuchungsgefängnis, soll in eine Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt werden. Dafür hat sich der Kulturausschuss am Donnerstagabend einstimmig ausgesprochen.