Im proppenvollen Saal des Potsdam Museums wird Noosha Aubel am Dienstagabend feierlich ins Amt eingeführt. Was die Gäste der Oberbürgermeisterin wünschen. Eine Umfrage.
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) wurde in den sechziger Jahren gegründet und gilt heute als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge zur SPD und ihren Politikern Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken.
Aktuelle Artikel
Vor 200 geladenen Gästen kündigte Potsdams neue Oberbürgermeisterin Noosha Aubel bei der Amtseinführung eine stärkere Prioritätensetzung beim Haushalt an. Herzensprojekte wollte sie nicht nennen.
Enttäuschte Kunstszene, Intransparenz, unzulässige Wohnnutzung: Die Direktvergabe der Alten Münze wurde über Monate vorbereitet, obwohl die Kritik groß war. Jetzt wurde der Vertrag unterzeichnet.
Keine Spitzenkandidatur und nun nicht mal ein Listenplatz für die kommende Berlin-Wahl. Warum Franziska Giffey immer wieder an ihrer eigenen Partei scheitert.
Berlin und Brandenburg wollen in der Flüchtlingspolitik enger zusammenarbeiten. Ganz konkret ist eine Mitnutzung der Abschiebehaft in Berlin geplant. Aber nicht nur das.
Was passiert in Ostdeutschland 35 Jahre nach der Wiedervereinigung? 900 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diskutierten das bei der Ost-Konferenz – und fanden viele Antworten.
Auf Druck aus der CDU-Fraktion soll Ex-Kultursenator Joe Chialo Fördergelder regelwidrig vergeben haben. SPD und Opposition drängen auf Aufklärung.
Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) haben eine engere Zusammenarbeit beider Länder vereinbart.
Fast 3000 Ampelausfälle in Berlin allein in diesem Jahr. Was steckt hinter den Störungen? Zahlen, Gründe und wie alt einige Steuergeräte tatsächlich schon sind.
Nach einem halben Jahr steht die Bundesregierung in Umfragen denkbar schlecht da. Immer wieder fällt Schwarz-Rot mit Uneinigkeit auf. Wer in der Opposition profitiert davon?
Am Mittwoch sollen im sogenannten „Entlastungskabinett“ Maßnahmen für weniger Bürokratie und schnellere Verfahren beschlossen werden. Was sie aus Sicht von Ökonomen bringen.
Eine große Mehrheit sieht das Rentensystem langfristig scheitern, trotzdem sorgt nur die Hälfte vor. Unter Jüngeren wird das Thema besonders gern aufgeschoben. Warum?
Die Reformpläne für ARD, ZDF und Deutschlandradio stoßen auf große Bedenken beim BSW. Die Koalition von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat voraussichtlich keine eigene Mehrheit.
Die Union im Bundestag hat die AfD im Verdacht, ihr Fragerecht zu nutzen, um möglicherweise Informationen für Russland zu sammeln. Auffällig seien zahlreiche Anfragen zur kritischen Infrastruktur.
Aus dem Sondervermögen des Bundes sollen Mittel in Straßen, Bildung und Krankenhäuser fließen. Nun steht fest, wie viel Geld es dieses und nächstes Jahr gibt.
Unser Leser erkennt an, dass es in deutschen Innenstädten Probleme gibt. Die Ausdrucksweise des Bundeskanzlers aber hält er für „Zündeln“ und zieht einen historischen Vergleich. Und wie sehen Sie’s?
Noch vor zwei Wochen hatte sich der CDU-Wehrexperte Thomas Röwekamp hinter die in der Koalition ausgehandelte Lösung gestellt. Nun mehren sich die Stimmen, die wieder eine Musterung ganzer Jahrgänge fordern.
Für die älteren Kinder musste seit der Geburt um Plätze gekämpft werden, jetzt herrscht große Leere. Da kommen Ungerechtigkeitsgefühle auf. Lassen die Kapazitäten sich umverteilen?
Ex-Kultursenator Joe Chialo soll willkürlich mehrere Millionen Euro für die Antisemitismusbekämpfung vergeben haben, nachdem er von Abgeordneten unter Druck gesetzt wurde. Eine Rekonstruktion.
Die nächste Zitterpartie für Brandenburgs Regierungskoalition droht: Viele BSW-Abgeordnete wollen dem Medienstaatsvertrag nicht zustimmen. Rettet die CDU den Ministerpräsidenten?
Wo steht der Osten in Zukunft? Das diskutieren 750 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beim Ost-Kongress. Verfolgen Sie die Konferenz im Livestream.
Der Osten fungiert vielfach als Frühwarnsystem, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin. Ein Gespräch über den Vormarsch der AfD, die Fehler der Bundesregierung und ostdeutsche Chancen.
Das Abgeordnetenhaus hat das „Baum-Gesetz“ beschlossen. Der Plan ist ambitioniert. Unter anderem soll bald jeder Berliner Bäume pflanzen dürfen. Doch es gibt auch Gefahren.
Um die Einnahmen zu erhöhen, will die Stadt eine Steuer erhöhen, die kaum jemand bezahlt. Die Einnahmen sind bereits verplant.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat beschlossen, dass Berlin bis 2040 hunderttausende neue Stadtbäume bekommen soll und dafür Milliarden investiert werden. Die Kritik von Verbänden an der Priorisierung hält an.
Ein neuer Stil an der Spitze der Stadtverwaltung: Noosha Aubel will Potsdam modernisieren und sucht den Draht zu den Bürgern. Krempelt die parteilose Politikerin das Rathaus um?
Innensenatorin Spranger spricht von einem alarmierenden Signal: Die Polizei reagiert mit mehr Einsatzkräften und gezielten Kontrollen auf die Schusswechsel in der Hauptstadt.
„Armselige Spinner“: Zwischenrufe gehören zur parlamentarischen Debatte. Eine Datenanalyse zeigt, wie sich die Stimmung im Berliner Abgeordnetenhaus in Zahlen niederschlägt – und wer am häufigsten unterbricht.
Die Grünen haben bisher hauptsächlich mit scharfer Kritik auf die „Stadtbild“-Aussagen des Bundeskanzlers reagiert. Nun macht die Fraktionsspitze Vorschläge, was Union und SPD konkret tun müssten.
Tagesspiegel Plus
Milliarden für mehr Bäume in Berlin: Schwarz-Rot verliert aus Wahltaktik jedes Maß
CDU und SPD wollen Milliarden für Bäume in Berlin ausgeben. Einiges spricht für ein Wahlkampfmanöver. Den Preis dafür müsste die Stadt zahlen. Oder glauben die Parteien selbst gar nicht an den Plan?
Zehn Euro monatlich soll jedes Kind vom Staat für ein privates Altvorsorgedepot erhalten. Doch Union und SPD haben noch keinen Entwurf vorgelegt. Wie ist der Stand und was kann im Alter zusammenkommen?
Die CDU debattiert, wie sie mit den Rechten umgehen soll. Nach dem erneuten Bekenntnis von Parteichef Merz liefert eine Erhebung ein Stimmungsbild – und auch Thüringens Ministerpräsident äußert sich.
Selbst die SPD stärkt Markus Söder bei der Mütterrente mittlerweile den Rücken. Zurück geht das Projekt aber auf einen anderen CSU-Politiker. Chronologie eines bayerischen Wahlkampfschlagers.
Schwarz-Rot will mehrere Milliarden für neue Stadtbäume in Berlin ausgeben und dafür wohl auch das Sondervermögen nutzen. Doch die Kritik an dem Plan wächst. Was hat CDU und SPD dazu bewogen?
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wird 2026 gewählt. In Umfragen liegt die AfD dort deutlich vorn. CDU-Politiker Rhein hat eine Prognose, wie in Zukunft häufiger regiert werden wird.
Die lebensbedrohliche Attacke auf das neu gewählte Stadtoberhaupt von Herdecke hat bestürzt. Wenige Wochen danach ist heute Amtsbeginn. Stalzer kritisiert den Umgang mit ihrem Fall und ihrer Familie.
Berlin könne sich nur auf Expo 2035 oder Olympische Spiele bewerben, hieß es bislang vom Senat. Mittlerweile wünscht sich auch der Regierende Bürgermeister mehrere internationale Großveranstaltungen.
Im Oktober erhielt fast eine Million Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld. Die Arbeitgeber wollen nun den Bezug von Arbeitslosengeld kappen. Ist das gerecht und was würde der Vorschlag bringen?