
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Revision gegen das Urteil im Maskenmann-Prozess wird verworfen. Der Verteidiger prüft, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Revision gegen das Urteil im Maskenmann-Prozess wird verworfen. Der Verteidiger prüft, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Berlin - Die Auflagen, die mit der Erteilung der Baugenehmigung verbunden sind, sowie eine Nachtragvereinbarung mit den Architekten Milla und Partner haben die Kosten des Freiheits- und Einheitsdenkmals am Berliner Stadtschloss um rund fünf Millionen Euro erhöht. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, die dieser Zeitung vorliegt.
Wahlsprüche sind immer auch ein Dokument der Zeitgeschichte. So warb die CDU 2011 mit dem Slogan: „Damit sich was ändert.
Berlin - Der polizeiliche Staatsschutz hat am Mittwochmorgen die Wohnungen von neun Berlinern im Alter zwischen 22 und 58 Jahren durchsucht. Ihnen wird die Verbreitung von volksverhetzenden Inhalten im Internet vorgeworfen, teils auch die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.
Das von Regierungschef Woidke ins Leben gerufene „Bündnis für Brandenburg“ sollte eine Breite Allianz aus der Mitte des Landes für die Integration von Flüchtlingen sein. Nun entpuppt es sich als Luftnummer.
Manche Traditionen scheinen sich ewig zu halten. Die Postbotin im Spreewald ist eine davon
Berliner CDU zeigt ihr Wahlkampf-Logo und Spitzenkandidat Henkel präsentiert sich tief entspannt
Aus einem Tagebau wird der größte künstliche See Deutschlands. Ein Traum, sagen viele. Andere befürchten Probleme für Spreewald und Berliner Trinkwasser
In Brandenburg gibt es über 100 illegale Mülldeponien, landesweit kommen so mehr als 1,6 Millionen Tonnen unerlaubte Abfälle zusammen. Umweltminister Jörg Vogelsänger will das ändern.
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