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Von Flora Wisdorff Wird die Lufthansa zum Billigflieger umgebaut? LufthansaChef Wolfgang Mayrhuber kündigte am Mittwoch radikale Reformen an: Die Flugzeuge sollen länger in der Luft bleiben.

Für die Banken waren Beteiligungen an Industriefirmen jahrzehntelang ein völlig normales Geschäft. Die enge geschäftliche Verbindung mit großen oder kleineren Unternehmen sollte untermauert, die Entwicklung der Beteiligungsfirmen sogar mitgesteuert werden.

Die Wirtschaftsweisen haben für die Steuerpolitik der Regierung nicht viel übrig. Das „steuerpolitische Chaos“ unkoordinierter Einzelmaßnahmen sei „Gift für einen robusten Aufschwung aus eigener Kraft“ und diene nur noch dazu, Finanzlöcher zu stopfen, urteilen sie.

Den „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ der Bundesregierung gibt es seit 40 Jahren (siehe Bericht auf dieser Seite). Die fünf Ökonomen, die auch als die „Fünf Wirtschaftsweisen“ bezeichnet werden, legen jeweils im Herbst ihr Gutachten vor.

Der Rat lobt die ArbeitsmarktReformen, die die Bundesregierung in diesem Jahr verabschiedet hat – ist aber noch nicht zufrieden. Um „maximal zwei Prozent“ dürften die Löhne 2004 steigen, solle es Jobs geben, riet der Vorsitzende des Gremiums, Wolfgang Wiegard.

Mit der Gesundheitsreform 2003 hat die Regierung aus Sicht der „Fünf Weisen“ „wichtige, allerdings viel zu zaghafte Schritte zur Stärkung des Wettbewerbs“ getan. Deshalb sei die Annahme der Regierung einer Beitragssenkung auf im Schnitt 13,6 Prozent „zu optimistisch“.

Auch im kommenden Jahr wird Deutschland die Regeln des MaastrichtVertrages nicht einhalten können, prognostizieren die „Fünf Weisen.“ Statt der erlaubten drei Prozent Neuverschuldung vom Bruttoinlandsprodukt werde das Defizit schlimmstenfalls bei 4,1 Prozent liegen, schreiben sie.

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