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Thema

Wohnungsbau

Fraktionsübergreifend. Die große Mehrheit der neuen Berliner Abgeordneten präsentiert sich sozial, bildungs- und kulturfreundlich.

Mehr Personal auf den Bahnhöfen? Alle Opern erhalten? Öffentlichen Wohnungsbau fördern? Abgeordnetenwatch.de befragte die Politiker zu aktuellen Themen – mit überraschenden Ergebnissen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

SPD Der Wohnungsbau soll mit zehn Millionen Euro gefördert werden. Landeseigene Grundstücke sollen nicht mehr zum höchsten Preis verkauft werden, sondern an Investoren mit dem besten Nutzungskonzept.

Von Ralf Schönball

Als „panikartigen Ausstiegsreflex aus dem sozialen Wohnungsbau“ bewertet der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz (Grüne) das geplante Wohnraumgesetz des Senats. Zusammen mit dem Berliner Mieterverein und der Initiative „Berliner Bündnis Sozialmieter.

Das Buch „Architektur in Brandenburg“ von Ulrike Laible wird heute im HBPG vorgestellt

Von Klaus Büstrin

Berlins sechs städtische Wohnungsbaugesellschaften sollen künftig keine Abgaben mehr an den Landeshaushalt zahlen, sondern die erwirtschaftete Rendite dafür einsetzen, mehr Mietwohnungen zu kaufen oder zu bauen. Auflage: Eine geringe Miete muss garantiert werden.

Von Lars von Törne

Mittes Baustadtrat will die Ödnis zwischen Bundesbehörden und Büros mit Wohnungsbau, Cafés und Läden vertreiben. Viele gute Ideen sind im Gespräch, noch fehlt aber ein Ansprechpartner aus dem Bundesbauministerium.

Von Ralf Schönball

Die Mieten steigen doppelt so stark wie die Verbraucherpreise. Da die Bevölkerung Berlins wächst, droht Wohnungsnot. Berlin muss wieder den Wohnungsbau fördern. Ein Kommentar.

Von Gerd Nowakowski

Der vom Senat 2003 beschlossene Stopp der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau könnte sich im Nachhinein als finanzpolitischer Flop erweisen. Denn das Land Berlin muss allein für die Bürgschaften geradestehen, die fällig werden, wenn Eigentümer wegen des Wegfalls der Förderung in Konkurs gehen.

In einer Sondersitzung des Aufsichtsrats wurde am Donnerstag beschlossen, den bereits freigestellten Hans-Jürgen Adam und Bernd Kirschner endgültig zu kündigen. Die Geschäftsführer verlieren dadurch ihre Bezüge.

Von Ralf Schönball

Für das Erfinden genialer Geschäftsmodelle war Berlin schon immer ein toller Standort. Der soziale Wohnungsbau der siebziger, achtziger Jahre, die „Rundum-sorglos-Fonds“ der Bankgesellschaft in den Neunzigern, das sogenannte Sozialunternehmertum von heute – wer hier eingestiegen ist, hat die Lizenz zum Gelddrucken.

Von Lorenz Maroldt

Potsdam - Brandenburgs Infrastrukturministerin Jutta Lieske (SPD) wirbt für mehr Energiesparprojekte im Wohnungsbau. Die Landesregierung unterstütze Wohnungseigentümer bei der energetischen Sanierung ihrer Immobilien, sagte Lieske.

Berlin - SPD und Linke haben gestern den Ausstieg aus dem teuren und ineffizienten Sozialen Wohnungsbau in der Stadt Berlin beschlossen. Mit den Stimmen der beiden Koalitionsfraktionen wurde im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ein Antrag verabschiedet, wonach die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Alternativen erarbeiten soll, damit Menschen mit geringeren Einkommen wieder bezahlbare Wohnungen finden.

Von Ralf Schönball

Die häufig belächelte Potsdamer Forderung nach einem Förderprogramm für den Wohnungsbau erhält neuen Zündstoff. Und sie erscheint aufgrund der neuen Zahlen verständlich.

Von Jan Brunzlow

In 14 Großsiedlungen des sozialen Wohnungsbaus darf die Nettokaltmiete (ohne Betriebskosten) auch 2009 nicht über 5,35 Euro pro Quadratmeter steigen. Der Senat beschloss gestern, dass diese Kappungsgrenze erhalten bleibt.

Die Mieten im sozialen Wohnungsbau und in den Berliner Großsiedlungen sollen überall bezahlbar bleiben. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus will auf ihrer Klausurtagung am Wochenende entsprechende Beschlüsse fassen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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