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Thema

Vattenfall

Ihr Protest stoppt für einige Zeit den Kohletransport. Gegner des Tagebaus in der Lausitz ketten sich an Schienen fest. Die Polizei rückt an und muss sich auf einen langen Einsatz einstellen. Gegen die Vergrößerung des Tagebaus gibt es mehr als 100 000 Einwände.

Saubere Sache? Nicht immer. Wem ein Wasserbetrieb gehört, der muss auch im Dreck wühlen können.

Vor der Finanzkrise galt der Markt als effizient, der Staat als zäh und verschwenderisch. Also wurde privatisiert. Nun schlägt das Pendel zurück. Wasser und Strom sollen rekommunalisiert werden, auch in Berlin. Ist das gut?

Von Carsten Brönstrup

In Brandenburg bekannte GutachterDrei Wochen vor der Entscheidung des Regionalen Planungsverbands in Sachsen über die Erweiterung des von Vattenfall betriebenen Braunkohletagebaus Nochten hat die sächsische Linke-Landtagsfraktion ein neues Gutachten vorgelegt. Darin kommt der Klimaschutzexperte Hans-Jürgen Schlegel wie in einem Gutachten für Brandenburgs Umweltministerium für die Tagebaupläne Welzow-Süd II zu dem Schluss, dass es keinen Bedarf für eine weitere Braunkohleförderung gebe.

Standsicher? Ein riesiger Schaufelradbagger frisst sich durch den Braunkohletagebau bei Welzow. Die Erweiterung der Förderstätte könnte für Lieske zur Bedrohung werden. Das Lausitzer Dorf wäre dann zwischen der Kohlegrube und einem See eingequetscht.

Ein neuen Gutachten zum vom Energiekonzern Vattenfall geplantem Tagebau im Süden Brandenburgs bestätigt erneut das Risiko großflächiger Rutschungen. Ein Szenario das an das Unglück von Nachterstedt im Jahr 2009 erinnert.

Von Matthias Matern

Potsdam – Brandenburgs Linke-Regierungsfraktion wirft den Grünen im Landtag wegen deren Gesetzentwurf gegen die umstrittene unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CO2) Populismus vor. Da die rot-rote Landesregierung bereits vor geraumer Zeit beschlossen habe, dass es über das Forschungsprojekt in Ketzin (Havelland) hinaus keine unterirdische CO2-Speicherung im Land geben werde, „muss sich Bündnis 90/Die Grünen den Vorwurf gefallen lassen, mit ihrem Gesetzentwurf kurz vor der Bundestagswahl populistisch zu agieren und die Bürgerinnen und Bürger verunsichern zu wollen“, erklärte der Linke-Energieexperte Thomas Domres am Dienstag in Potsdam.

Von Matthias Matern
Riskante Ausgangslage. Dietmar Woidke muss die märkische SPD in die Landtagswahl führen.

Auf Dietmar Woidke, Brandenburgs designierten Regierungschef und SPD-Vorsitzenden, warten viele Probleme. Nicht nur der Flughafen, der immer teurer wird. Und die Landes-SPD steht vor einer Schicksalswahl.

Von Thorsten Metzner
Licht aus: Das passiert besonders bei Geringverdienern.

Millionen Kunden haben schon jetzt Mühe, ihre Rechnungen zu bezahlen, besonders Geringverdienenden und Hartz 4-Empfängern machen die hohen Preise zu schaffen. Und wer seine Rechnungen nicht zahlt, für den wird es dunkel in der Wohnung: Die Konzerne sperren dann den Strom. Und die Preise werden weiter steigen.

Von Heike Jahberg

Potsdam/Cottbus - Die Bündnisgrünen im Brandenburger Landtag sind gegen einen möglichen Verkauf der Lausitzer Braunkohlekraftwerke und -tagebaue von Vattenfall. Das schwedische Unternehmen stehe auch wegen seiner Milliardeneinnahmen aus der Kohle in der Pflicht, einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohleproduktion in Brandenburg herbeizuführen, hieß es am Donnerstag in einem Brief von Fraktionschef Axel Vogel an die Grünen-Fraktion im Schwedischen Reichstag.

Alles redet von Rekommunalisierung. Dabei ist die öffentliche Hand schon Großunternehmerin und Großgrundbesitzerin. Und wenn das S-Bahnnetz neu vergeben wird, dann stehen wieder staatliche Firmen bereit. Auch wenn es nicht nur deutsche sind.

Von
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Klaus Kurpjuweit
Privat oder staatlich? Im Berliner Stromnetz könnte die Privatisierung rückgängig gemacht werden.

Vattenfall ist nur einer unter fünf Bewerbern für das Berliner Stromnetz, viele Bürger wollen die Privatisierung rückgängig machen. Wenn sich Vattenfall danach auch noch aus der Braunkohle in der Lausitz zurückzieht, hätte das Land einen VEB Energie - mit zweifelhaftem Aufsichtsrat.

Von Alfons Frese
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