zum Hauptinhalt

Es wird wohl nie ganz zu klären sein, was sich im Polizeirevier Dessau vor fünf Jahren abgespielt hat, als Oury Jalloh in einer Zelle verbrannte. Der gefesselte Afrikaner soll mit einem Feuerzeug die Matratze angezündet haben, auf der er lag.

Vorausschauende Verkehrsexperten fordern seit langem, den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr grundsätzlich in die Obhut der Länder zu geben. Insofern stimmt die Richtung, die der Berliner Senat, der Not gehorchend, jetzt einschlägt. Aber die Entscheidungen, die mit entschlossener Miene angekündigt werden, kommen viel zu spät.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Dem Bundesgerichtshof sei Dank, dass er das seltsame Urteil im Fall Oury Jalloh aufgehoben hat. Er demonstriert, dass der Rechtsstaat auch in komplizierten Fällen nicht kapitulieren darf.

Von Frank Jansen
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })