Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat? Die Sozialdemokraten müssen dafür erst einmal selbst davon überzeugt sein, dass es überhaupt eine Machtperspektive für sie gibt.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 16.05.2011
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Muammar Gaddafi für den Rest seines Lebens in einer Gefängniszelle – dieser Traum vieler Aufständischer in Libyen ist der Realität ein Stück näher gekommen. Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, hat gegen den Diktator Haftbefehl beantragt.
Der Arabische Frühling wird herbstlicher. Die Zwischenfälle an der Nordgrenze Israels und vor der israelischen Botschaft in Kairo sind das Zeichen dafür, dass sich die Richtung dieser Bewegung verändert: Israel, das den historischen Wandel in seiner Nachbarschaft bisher zurückhaltend betrachten konnte, rückt plötzlich in den Mittelpunkt.
Entstehung und Vermarktung von Elektromobilität kosten Geld, sehr viel Geld. Der Staat sollte den Unternehmen nicht das Investitionsrisiko abnehmen. Aber er kann Forschung so fördern und den Rahmen so setzen, dass Investitionen weniger riskant sind.
Muammar al Gaddafi für den Rest seines Lebens in einer Gefängniszelle? Dieser Traum vieler Aufständischer in Libyen ist der Realität jetzt ein Stück näher gekommen. Alles andere wäre auch ein falsches Signal an die Diktatoren in aller Welt gewesen.
Mit dem Elterngeld hat der Staat versucht, die Gebärfreude deutscher Akademikerinnen zu fördern. Die Idee hätte von Thilo Sarrazin stammen können, schreibt Malte Lehming im "Kontrapunkt".
Karol Wojtyla war ein Mann der Freiheit - er wandte sich entschieden gegen den Kommunismus wie zuvor gegen den Nationalsozialismus. Der polnische Papst war fortschrittlicher, als wir wahrhaben wollen. Ein Gastkommentar.
Unser Leser Jürgen Osterloh fragt sich, warum sich Deutschland mit Gesetzen zur Sicherungsverwahrung schwertut und was der Unterschied zu anderen Ländern ist. Der Anstaltsleiter der JVA Freiburg, Thomas Rösch, antwortet ihm.
Mehr Väter erfüllen sich inzwischen den Wunsch, befristet aus dem Job auszusteigen, um sich um den Nachwuchs zu kümmern. Auf Dauer wird das die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern.
500 Gäste sind für diesen Montag in Potsdam geladen, weil die SPD Manfred Stolpe zu seinem 75. Geburtstag feiern will.
Andrej Sannikow zeigte sich bis zuletzt kämpferisch. Kurz vor der Urteilsverkündung berichtete er über Folterungen während seiner Untersuchungshaft: Er sei in der Isolationszelle mit Schlägen, Elektroschocks und Drohungen traktiert worden.
Alles wieder in Butter bei den Liberalen? Bis auf den im falschen Amt verharrenden Westerwelle ja, in der Sache allerdings ist nichts im Lot.
Das Elterngeld, kritisiert FDP-Generalsekretär Christian Lindner, sei zum Besitzstand geworden. Durch seine Einführung hätten sich nicht mehr Paare ihren Kinderwunsch erfüllt – deshalb könne die Leistung nun auch wieder abgeschafft werden.
Natürlich lässt es den neuen Verteidigungsminister in besserem Licht erscheinen, was da in die Woche der Entscheidung hinein berichtet wird: dass die Vorarbeiten des gewesenen Ressortchefs zur Bundeswehrreform nicht gut waren, sondern im Gegenteil einen Berg von Problemen bedeuten. Aber dahinter Kalkül zu vermuten, ist der Sache dann doch nicht angemessen.