Alle Artikel in „Politik“ vom 18.12.2004

Die Union greift Schilys Bündnis gegen rechts an

Brüssel - Die Europäische Union und die Türkei haben sich beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine faktische Anerkennung Zyperns durch Ankara geeinigt. Damit ebneten die EU und Ankara nach dramatischen Verhandlungen am Freitag den Weg für die Beitrittsgespräche zwischen beiden Seiten.

Bildung und Wissenschaft sind Ländersache. So steht es im Grundgesetz, und darauf pocht jetzt die Mehrheit der Ministerpräsidenten.

Der Genfer Hauptsitz der UN wurde abgehört

Die Teilnehmer der Klimakonferenz in Argentinien gehen womöglich ohne Einigung auseinander

Sorge über angekündigte Kursänderung der Sozialdemokraten

Von Gerd Appenzeller

Premier Erdogan drohte sogar mit Abreise – weil er Zypern anerkennen sollte

Bund und Länder verkrachen sich über einen einzigen Punkt und lassen die Föderalismusreform scheitern

Berlin CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat eingeräumt, entgegen bisheriger Angaben noch sechs Monate nach seiner Wahl ein Gehalt vom Stromkonzern RWE/VEW bezogen zu haben. Die Bezüge beliefen sich seinen Angaben zufolge auf 40 400 Euro.

Die Menschenrechtler in der Türkei sehen den Reformkurs gestärkt

„Das KyotoProtokoll zur Minderung der Treibhausgas-Emissionen ist nicht geeignet, gefährliche Klimastörungen zu beseitigen.“ Diese These vertritt der Umweltwissenschaftler und ehemalige Direktor des Umweltbundesamtes, Lutz Wicke .

Auch Israel beim Nahosttreffen in London

Im Bundestag herrscht Unmut darüber, dass die „Bild“Zeitung mit ihrer Berichterstattung über Nebentätigkeiten von Abgeordneten Vorurteile gegen Politiker stärkt. Im Auftrag aller Fraktionen appellierte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Wilhelm Schmidt, am Donnerstag in einem Brief an Chefredakteur Kai Diekmann, den Abdruck der amtlichen Liste der Nebentätigkeiten einzustellen oder wenigstens in der Berichterstattung künftig zu differenzieren.

Der CDU-General hat jahrelang doppelt kassiert – die Frage ist: wofür?

Es ist kein Zufall, dass sich der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan ausgerechnet beim Thema Zypern stur stellte. Die Zypernfrage ist ein neuralgischer Punkt in der türkischen Außenpolitik.

Die Föderalismusreform ist gescheitert – Kritik am Verhandlungsstil des Bundes kommt auch aus den Reihen von Rot-Grün

Am letzten Verhandlungstag zerstreiten sich Bund und Länder über Zuständigkeit für Schulen und Unis

Bildung und Wissenschaft sind Ländersache. So regelt es das Grundgesetz, und darauf pocht jetzt die große Mehrheit der Ministerpräsidenten.

Berlin Die Grünen wollen einen Reformstopp der Bundesregierung verhindern, der ihrer Meinung nach zu einer Niederlage der rot-grünen Koalition bei der Bundestagswahl 2006 führen würde. Nach Angaben von Teilnehmern äußerte Parteichef Reinhard Bütikofer am Dienstag vor der Grünen-Fraktion des nordrhein-westfälischen Landtags diese Sorge.

Die Jahresrückblicke werden es beweisen: Dies war das Jahr, in dem uns Adolf Hitler irgendwie näher gekommen ist, menschlich gesehen. Bruno Ganz hat ihn im Film als rabiaten Knallteufel mit kleinen melancholischen Durchhängern so prägnant gezeichnet, dass spätere Generationen immer mal wieder nachschauen können, und auch die Suche nach den Eigenheiten des OriginalFührers kommt Schritt für Schritt voran.