Bei einer Serie von Bombenanschlägen in Gaza-Stadt wurden am Freitag mindestens sieben Menschen getötet, darunter mehrere Mitglieder der radikalislamischen Hamas. Die nimmt im Gegenzug 160 Palästinenser fest.
Alle Artikel in „Politik“ vom 26.07.2008
Jahr
Aus der Feder von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos stammen Entwürfe über eine milliardenschwere Konjunkturspritze zur Vorbeugung eines möglichen Abschwungs. Kanzlerin Angela Merkel lässt ihren Minister abblitzen - trotz schlechter Signale aus der Wirtschaft.
Die Aggressivität der im Süden Afghanistans aktiven aufständischen Kräfte sei größer geworden, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Deutschland soll auch weiterhin bei Aufbau und Reform von Armee und Polizei helfen.
Dei Berliner Oberstaatsanwältin Vera Junker stellt sich gegen den Vorwurf, Richter in Deutschland würden bei Straftaten oft zu hart urteilen. Ihrer Ansicht nach würden stattdessen die Strafrichter häufig zu milde Urteile aussprechen. Auch hält sie eine erhöhte Hemmschwelle, einen anderen Menschen zu töten, bei vielen Gewalttätern für eine Illusion.
Angesichts der hohen Energiepreise hat Linken-Fraktionschef Gregor Gysi vor dem Erfrieren von Menschen im kommenden Winter gewarnt. Er sieht die Politik in der Pflicht und wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel Gleichgültigkeit vor.
Barack Obama wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Auslandsreise für den US-Wahlkampf zu sehr zu instrumentalisieren. Bei seinem Besuch in London sprach sich der Präsidentschafts-Kandidat derweil für mehr US-Truppen in Afghanistan aus. Auch die Europäer nahm er verstärkt in die Pflicht.
Der bislang unveröffentlichte Integrationsbericht aus NRW belegt: Eingebürgerte Ausländer haben ein höheres Bildungsniveau als gebürtige Deutsche. Dieser Bericht rückt das tendenziell negative Bild von Zuwanderern gerade, findet NRW-Integrationsminister Armin Laschet.
Der Anwalt von Radovan Karadzic versucht mit allen Tricks, die Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers zu verhindern. Wenn der Einspruch abgewiesen wird, könnte Karadzic dann frühestens am Montag nach Den Haag geflogen werden.
Die großen Parteien werden in nächster Zukunft den Verlust von Mitgliedern nicht aufhalten können, glaubt der Politologe Jürgen Falter. Der Schwund bei der SPD würde allerdings nicht am schlechten Image von Boss Kurt Beck liegen. Die Sozialdemokraten seien aus anderen Gründen gleich doppelt bestraft.
China lässt 30 Jahre nach der Einführung der Ein-Kind-Politik eine Sonderregelung zu. Familien, die bei den Erdbeben Ende Mai ihr Kind verloren, ist es erlaubt, für neuen Nachwuchs zu sorgen. Doch die Lockerung geht noch weiter.
Das Deutsche Krebsforschungszentrum bewertet die Einführung des Rauchverbots in deutschen Gaststätten größtenteils als Erfolg. Ein erhöhtes Gesundheitsrisiko bestehe aber weiterhin in Kneipen, die einen separierten Raucherraum anbieten.
Das Feinstaub-Urteil der EU stößt nicht überall auf Gegenliebe. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wehrt sich dagegen, die Städte als alleinigen Verursacher der Umweltbelastung darzustellen. Zudem würden die neuen Richtlinien nicht an der richtigen Stelle ansetzen.
Sie war angetreten, Roland Koch aus dem Amt zu hebeln - doch bislang ohne Erfolg. Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti über ihre rot-rot-grüne Option und die Bedenken der Genossen im Bund.
EU streitet nach Karadzic-Festnahme über künftigen Kurs gegenüber Serbien – Niederlande fordern Härte
Der verhaftete ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic hat einem Bericht zufolge während seiner Fluchtjahre auch in Österreich als „Wunderheiler“ gearbeitet. Unter dem Namen „Pera“ habe er in Wien in den Häusern serbischer Familien Patienten empfangen, berichtete der „Kurier“ am Freitag unter Berufung auf ein nach eigenen Angaben von Karadzic behandeltes Ehepaar.
In Oder-Region ist Kriminalität nach Wegfall der Grenzkontrollen rückläufig
Nikosia - Die seit über vier Jahren unterbrochenen Verhandlungen über eine Wiedervereinigung Zyperns sollen am 3. September wieder beginnen.
Neun Länder wollen zusammenarbeiten und die Trennung binationaler Paare erleichtern
Berlin - Es ist die dritte und mit Abstand längste Reise, die der Außenminister nach Afghanistan unternimmt. Noch bis Montag besucht Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Land; was intern den Spitznamen „Afghanistan ausführlich“ trägt, ist für die Sicherheitskräfte eine Herausforderung.
Studie zeigt: Viele ostdeutsche Schüler haben ein positives Bild von der DDR, weil sie nur noch wenig über den SED-Staat wissen