Bremen - Linksextreme Autonome haben versucht, die Eröffnungsveranstaltung des konservativ-christlichen Jugendfestivals „Christival“ in Bremen zu stürmen. Aus einer friedlichen Demonstration mit etwa tausend Teilnehmern – darunter viele Homosexuelle und Frauenrechtlerinnen – lösten sich rund hundert schwarz gekleidete Autonome, rissen den äußeren Sicherungszaun der Freiluftveranstaltung teilweise nieder, bewarfen Ordner mit Feuerwerkskörpern und drangen bis zu einer inneren Absperrung vor.
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.05.2008
Jahr
15 000 konservative junge Christen in Bremen – Streit um Ansichten zu Homosexualität und Abtreibung
Russland und USA kämpfen um Einfluss im Kaukasus – Moskau setzt dabei auf das abtrünnige Abchasien
Washington - Der Republikaner John McCain hatte den Vorschlag gemacht: die Mineralölsteuer in der Hauptreisezeit im Sommer auszusetzen. Nun ist es das neue Wahlkampfthema vor den Vorwahlen in den US-Bundesstaaten Indiana und North Carolina am Dienstag.
Berlin - Der Familien- und Sozialexperte Jürgen Borchert hat Aussagen eines Beratergremiums des Familienministeriums kritisiert. Es sei „barer Unsinn“, dass der deutsche Staat jährlich 189 Milliarden Euro für Familienleistungen ausgebe, sagte Borchert dem Tagesspiegel.
Herr Coll, Sie sind einer der besten Experten zu Osama bin Laden. Wo ist er heute?
Berlin - In den vergangenen Tagen steckte Pakistans neue Regierungskoalition bereits in einer Zerreißprobe. Am Mittwoch und Donnerstag berieten die beiden wichtigsten Männer in Pakistans Politik, der inoffizielle PPP-Chef und Witwer von Benazir Bhutto, Asif Ali Zardari, sowie der Vorsitzende der PML-N, Nawaz Scharif, im arabischen Dubai über wichtige Streitfragen, die bereits das Ende des Regierungsbündnisses einläuten könnten.
Nach langem Vorlauf: Regierung beschließt das Gesetz zum Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder
Mit Rücksicht auf die Europäische Union ändert das Parlament in Ankara einen umstrittenen Strafrechtsparagrafen
Der Bundespräsident wird kommen, der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche, die Zentralratspräsidentin der Juden in Deutschland, der Berliner Erzbischof: viel Ehre für ein Unternehmen, das nicht gerade in aller Munde ist? Aber die Aktion Sühnezeichen, die an diesem Freitag mit einem Festakt in Berlin ihr fünfzigjähriges Bestehen begeht, hat ein Beispiel gesetzt, das die Würdigung verdient.
Am Rande von rechtsextremen Aufmärschen in Nürnberg und Hamburg ist es am 1. Mai zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und Polizei gekommen. In Berlin, wo es in früheren Jahren am 1. Mai immer wieder schwere Krawalle linker Gruppen gegeben hatte, blieb es dagegen bis zum Abend weitestgehend friedlich.
Der Deutsche Anwaltverein übt heftige Kritik am geplanten Gesetz für das Bundeskriminalamt. Nach dem aktuellen Entwurf sind auch Späh- und Lauschangriffe auf Anwälte, Pfarrer, Ärzte und Journalisten möglich.
Der Chef der islamistischen Al-Shabab-Milizen ist in Somalia bei einem Luftangriff ums Leben gekommen. Die Miliz steht dem Terrornetzwerk Al Qaida nahe.
Bei den Anti-Nazi-Demos in Hamburg und Nürnberg ist die Situation eskaliert. Die Polizei ging mit Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen Autonome vor. Diese hatten versucht, den Aufmarsch von Rechtsextremen zu stoppen.
Die türkische Polizei hat eine verbotene Demonstration in Istanbul gewaltsam aufgelöst. Auch in Spanien verlief der 1. Mai alles andere als friedlich. Die ETA zündete drei Bomben. In Frankreich, Russland und Griechenland gingen die Menschen für mehr Geld auf die Straßen.
Mitten im Aufschwung steigt das Armutsrisiko für ältere Menschen: Seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) im Januar 2005 ist die Zahl der älteren Hilfebedürftigen bis Ende 2007 um mehr als 22 Prozent, und damit fast doppelt so stark gestiegen, wie bei den anderen Altersgruppen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat beim diesjährigen Tag der Arbeit Niedriglöhnen den Kampf angesagt. "Arbeit darf nicht arm machen", sagte DGB-Chef Michael Sommer. Auch SPD-Chef Kurt Beck schlug in die gleiche Kerbe und forderte: "Anständiger Lohn für anständige Arbeit".
Immer mehr Menschen kommen weltweit durch Terroranschläge ums Leben. Die Al Qaida stellt weiterhin die größte terroristische Bedrohung für die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten dar. Dem Iran wirft die USA vor, weltweit größter Unterstützer des Terrorismus zu sein.
Die Demonstration gegen Rechtsextremismus in Nürnberg startete anfangs mit gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Polizei musste Schlagstöcke einsetzen, einige Demonstranten wurden verletzt. Insgesamt fanden in Nürnberg weniger Rechts-Gegner als erwartet den Weg auf die Straße.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Aachen den renommierten Karlspreis erhalten. Laudator Nicolas Sarkozy lobte ihren unermüdlichen Einsatz für die Überwindung der EU-Verfassungskrise.
Nach Angabe der Organisatoren haben heute im Hamburger Stadtteil Barmbek etwa 7000 Menschen gegen einen Aufmarsch von rund 700 Neonazis demonstriert. Die Zahl der Demonstranten überstieg deutlich die Erwartungen, die Polizei war in höchster Bereitschaft.
Aufständische haben im Irak nach Angaben der US-Armee sieben amerikanische Soldaten getötet. Im Monat April diesen Jahres musste das US-Militär die höchste Todesrate seit September 2007 verbuchen.
Obwohl er außerhalb der USA geboren wurde, kann der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain im Falle eines Wahlsieges das höchste Amt im Staate übernehmen. Für diese Festlegung stimmten auch Hillary Clinton und Barack Obama.
Eine Walpurgisnacht ohne Ausschreitungen? Beinahe undenkbar - auch wenn es von Jahr zu Jahr weniger werden. Auch in diesem Jahr flogen Flaschen und splitterten Scheiben. Verglichen mit den Vorjahren aber blieb es dieses Jahr vergleichsweise ruhig: Lediglich eine Handvoll Personen wurde festgenommen.
Das Verhältnis zwischen den CSU-Veteranen Edmund Stoiber und Theo Waigel galt nie als das beste. Mit den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundesfinanzministers und CSU-Chefs Waigel wird sich das nicht ändern. Waigel macht Stoiber mitverantwortlich für die jüngsten Misserfolge der Partei.
Der Wirtschaftsexperte Bert Rürup hält eine Arbeitslosenquote von vier Prozent in Deutschland innerhalb der kommenden zehn Jahre für möglich. Rürup hat auch einige Ratschläge für die große Koalition parat, wie dieses Ziel erreicht werden kann.