Moskaus Absicht sei es, die ukrainische Nation ganz oder teilweise zu zerstören, erklärt das litauische Parlament. Es gebe „massenhafte Kriegsverbrechen“.
Alle Artikel in „Politik“ vom 10.05.2022
Jahr
Als Mediziner ist Lauterbach geschätzt, als Bundesgesundheitsminister folgt eine Panne der anderen. Hat er sein Haus im Griff?
Elon Musk hat angekündigt, die Verbannung Donald Trumps von Twitter rückgängig machen zu wollen. Der ehemalige US-Präsident ist dort seit Januar 2021 gesperrt.
Die EU hat Neuverhandlungen des Nordirland-Protokolls eine Absage erteilt. Zuvor hatte es Berichte gegeben, London könnte das Abkommen außer Kraft setzen.
Update
Außenministerin in der Ukraine: Präsident Selenskyj dankt Baerbock für Unterstützung im Krieg
Als erstes Regierungsmitglied ist Baerbock in die Ukraine gereist. Dort besuchte die Außenministerin auch den Kiewer Vorort Butscha und Bürgermeister Klitschko.
Die USA leiden unter stark steigenden Lebenshaltungskosten. Präsident Biden schließt nicht aus, die Strafzölle auf Importe aus China abzuschaffen.
Ohne Menschen mit Einwanderungsgeschichte stünde das deutsche Gesundheitssystem vor dem Kollaps. Der Jahresbericht der Migrationssachverständigen nennt Zahlen.
Der russische Präsident verzichtete beim historischen Anlass auf Eskalation. Experten raten trotzdem zur Vorsicht: Auch eine Generalmobilmachung kann noch kommen.
Seit Kriegsbeginn arbeitet Habeck an seinem Plan, Deutschland unabhängig von russischer Energie zu machen. Scheitert er, könnte sein Höhenflug schnell enden.
Eine Untersuchung des Allenbach-Instituts weist Antisemitismus in Deutschland nach. Insbesondere AfD-Wähler und Muslime seien anfällig für Judenhass.
Die spanische Geheimdienstchefin Paz Eseban wurde entlassen. Sie ist Teil eines großen Späh-Skandals. Auch die Verteidigungsministerin Robles steht unter Druck.
Trotz sinkender Corona-Fallzahlen greift Chinas Obrigkeit hart durch. Strenge Maßnahmen auch in Shanghai sorgen zunehmend für Unmut.
Zum ersten Mal seit 59 Jahren hat Königin Elizabeth II. nicht die neue Sitzungsperiode eröffnet. Wird Charles auch künftig mehr Aufgaben übernehmen?
Innenministerin Faeser soll bald darüber befinden, ob die Arbeiterpartei Kurdistans noch der Sicherheit Deutschlands schadet – Erdogan wird enormen Druck ausüben.
Die hohe Zahl politisch motivierter Straftaten erschreckt. Die innere Sicherheit ist in Gefahr, zu erodieren. Ein Kommentar.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat den Antrag zum EU-Beitritt vervollständigt. Doch am Ende könnten Kiew und Brüssel in ganz anderer Form verbunden werden.
So viele Straftaten im Bereich extremistische Kriminalität wie im vergangenen Jahr gab es nicht seit 2001. Mitverantwortlich sind Coronaleugner und Judenhasser.
Der Kanzler und Frankreichs Präsident sind bisher nicht in die Ukraine gereist. Stattdessen kommt es in Berlin zu einer Solidaritätsaktion – echte Anteilnahme oder peinliche Selbstdarstellung?
Wegen der Mitreise ihre Sohnes in einer Regierungsmaschine steht die Ministerin in der Kritik. Der Vorgang habe „ein Geschmäckle“, heißt es aus der Union.
Der kommende Präsident der Philippinen wird nach inoffiziellen Ergebnissen der Sohn des Diktators Ferdinand Marcos sein. Hunderte Menschen demonstrieren.
Vor einem Sylt-Urlaub ist die Ministerin bei der Truppe im Norden. Warum flog auch ihr Sohn dort hin? Das Ministerium sagt: Alles in Ordnung, er zahlt selbst.
Vor Zehntausenden übernimmt der 61-Jährige das Amt vom bisherigen Staatschef Moon. In seiner Antrittsrede deutet er einen schärferen Ton gegenüber Pjöngjang an.
Der Schützenpanzer Marder könnte zur deutschen Lieferung schwerer Rüstung an die Ukraine gehören. Der Hersteller erhöht nun den Druck auf die Bundesregierung.
Russland greift unvermindert Ziele im Süden der Ukraine an. US-Präsident Biden erleichtert Waffenlieferungen nach Osteuropa. Die Lage im Überblick.