
Gesundheitsministerin Nina Warken will Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unbedingt vermeiden. Noch hat sie keine Lösung, um das Finanzloch der Pflegekassen zu füllen.
© dpa/Kay Nietfeld
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) wurde in den sechziger Jahren gegründet und gilt heute als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge zur SPD und ihren Politikern Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken.
Gesundheitsministerin Nina Warken will Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unbedingt vermeiden. Noch hat sie keine Lösung, um das Finanzloch der Pflegekassen zu füllen.
Der Rückgang der Geburten in der Hauptstadt hinterlässt erste Spuren: In den vergangenen drei Jahren haben Dutzende Kitas aufgegeben. Auch die Eigenbetriebe sind betroffen.
Erste Kritik an der Auswahl des Kandidaten und dem zugespitzten Wahlkampf wird laut. Doch wird die Partei die Ursachen für die „herbe Schlappe“ wirklich aufarbeiten?
Eine eigene Wohnung? Ein Wunschtraum für viele Normalverdiener in Berlin. CDU und SPD wollen deshalb den Wohnungskauf von 41 Familien pro Jahr fördern. Die Opposition findet: Von Millionen des Landes profitieren so zu wenige.
Die SPD hat die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam krachend verloren. Warum die Partei ihre einstige Hochburg nicht halten konnte und die AfD landesweit bislang bei keiner Bürgermeisterwahl reüssierte. Eine Analyse.
Wie groß sind die Erwartungen an Noosha Aubel als neue Oberbürgermeisterin? Ein Stimmungsbild aus Potsdam nach dem Wahlerfolg – mit viel Kritik an der SPD und Erinnerungen an Brunhilde Hanke.
Über die Ideen-Budgets will die Stadt wieder Ideen für ein lebenswerteres Potsdam verwirklichen. Vorschläge können ab sofort eingereicht werden.
Um die U-Bahnhöfe sauberer und sicherer zu machen, will die CDU-Fraktion an allen Eingängen Drehkreuze einbauen. Die Kosten von 400 Millionen Euro sollen auf die Tickets umgelegt werden.
Der Kanzler und sein Außenminister gehören zu den Oldies im Kabinett. Auf Tiktok kommen sie aber gut an. Die Bundesregierung versucht, der Desinformation dort etwas entgegenzusetzen.
Junge Neonazigruppen mit hoher Affinität zu Waffen bleiben in Berlin laut Verfassungsschutz ein dauerhaftes Problem. Neue Anhänger werden gezielt über Tiktok und Instagram geworben.
53 Ideen wurden zum Wettbewerb „Zukunft Ehrenamt“ eingereicht. Die Landesregierung zeichnete am Ende acht von ihnen aus.
Junge Menschen können selten direkt mit Abgeordneten sprechen – in Potsdam haben sie jetzt die Chance: Olaf Scholz, Potsdamer Bundestagsabgeordneter, stellt sich ihren Fragen.
Ein ungewohnt einheitliches Bild bietet die Ergebniskarte nach der Oberbürgermeister-Stichwahl: Alle Stadtteile, alle Wahlbezirke sind grün. Dennoch gibt es Unterschiede.
Ende August wurde der 16. Bauabschnitt der A100 eröffnet – seitdem herrscht am Treptower Park ein Verkehrschaos. Die Berliner SPD fordert nun drastische Maßnahmen.
Brandenburgs Agrarministerin Hanka Mittelstädt (SPD) trennte sich von Staatssekretär Gregor Beyer, der zum Halali auf die Wölfe blasen wollte. Nun wird der Schlüsselposten neu besetzt.
Noosha Aubel plant Amtsantritt am 24. Oktober + Parteilose Kandidatin holt alle Wahlgebiete + Der Newsblog.
Nach ihrem Wahlsieg in Potsdam zeigen sich wichtige Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung gegenüber der designierten Rathauschefin Aubel gesprächsbereit. Nur eine Partei formuliert rote Linien.
BND-Präsident Martin Jäger warnt vor einer Eskalation mit Russland: „Wir stehen schon heute im Feuer.“ Und die Lage könne sich durchaus verschärfen.
Die Bürger wollen doch mehr Klimaschutz, das zeigt der „Zukunftsentscheid“ in Hamburg. Mehr als in Berlin gedacht. Außerdem soll es schneller gehen. Besser, Schwarz-Rot geht noch einmal in sich.
„Kai Wegner, zieh dich warm an“, ruft die SPD in Spandau. Die Partei hat das Spitzenpersonal für die Wahl 2026 zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen.
Deutschland werde einen Teil zum Wiederaufbau im Gazastreifen beitragen, sagt SPD-Fraktionschef Miersch. Gehören dazu auch deutsche Truppen im Gazastreifen? „Solche Dinge kann ich nie ausschließen.“
Epidemien, Mangelversorgung, Klimawandel – der WHO-Direktor, die Bundesregierung und Top-Forscher beraten auf dem dreitägigen „World Health Summit“ in Berlin.
Der Finanzminister schwört die Bevölkerung bei „Miosga“ auf Kürzungen ein – und den Koalitionspartner gleich mit. An einer Stelle wird es für Klingbeil peinlich. Die TV-Kritik.
Bei jedem neu ausgestellten Anwohnerparkausweis zahlt das Land drauf – und zwar immer mehr. Auch, weil der Preis seit 2008 nicht erhöht wurde. Bringt das angekündigte Parkkonzept der CDU bald die Wende?
Potsdam hat ein neues Stadtoberhaupt: Die Stimmung bei Noosha Aubels Wahlparty wurde immer ausgelassener. Reportage von einem Abend voller in Szene gesetzter Symbole.
Hat Potsdams SPD mit dem Berliner Severin Fischer auf den falschen Kandidaten gesetzt? Am Wahlabend halten sich die Sozialdemokraten mit der Fehleranalyse zurück. Nur eine SPD-Frau lacht an diesem Abend.
Der Wahlsieg für die parteilose Noosha Aubel ist historisch groß ausgefallen. Es wird sich zeigen, ob sie auch in der Kommunalpolitik Mehrheiten hinter sich vereinen kann.
Noosha Aubel (parteilos) löst die SPD an der Spitze der Brandenburger Landeshauptstadt ab. Im Interview spricht sie über ihren überdeutlichen Wahlsieg und ihre ersten Schritte im Amt.
Potsdam bekommt eine neue Oberbürgermeisterin: Noosha Aubel (parteilos) gewann die Stichwahl gegen Severin Fischer (SPD). Die besten Bilder des Wahlabends.
Mit dem Slogan „Zurück für die Zukunft“ gewann die Parteilose die Stichwahl. Wie tickt Noosha Aubel, die als erste Frau mit Migrationshintergrund eine Landeshauptstadt regieren wird?
Die Bundesregierung plant offenbar ein Losverfahren für die neue Wehrpflicht. Damit soll der Aufwand begrenzt und Kritik vorgebeugt werden, heißt es in einem Bericht.
In Potsdam gewinnt Noosha Aubel deutlich, in Frankfurt (Oder) setzt sich der gebürtige Berliner Axel Strasser durch.
Noosha Aubel hat sich bei der Stichwahl in Potsdam gegen SPD-Kandidat Severin Fischer durchgesetzt. Die 49-Jährige wird damit die zweite Frau an der Spitze der Stadt.
Rund 800.000 Bezieher des bisherigen Bürgergeldes können arbeiten, sagt Arbeitsministerin Bas. Doch wann finden die Hunderttausend Menschen tatsächlich Jobs?
Die 35-jährige Ära der SPD im Rathaus ist beendet. Doch der politische Neubeginn startet für Noosha Aubel mit großen Altlasten – und einer skeptischen Verwaltung.
Frankfurt (Oder) hat gewählt: Der parteilose Axel Strasser wird neuer Oberbürgermeister – und verhindert ein bundesweites AfD-Novum.
Der parteilose Politiker Marko Henkel ist neuer Bürgermeister von Eisenhüttenstadt. Er ging für die SPD ins Rennen und kann sich gegen einen AfD-Kandidaten durchsetzen.
Die Auswertung der Voto-Wahlhilfe ergab ein eindeutiges Bild: Danach lag Noosha Aubel (parteilos) klar vorn. Fraglich war aber, ob sie ihre Unterstützer wirklich mobilisieren konnte.
Für Potsdams Wähler stehen Themen aus ihrem Alltag im Mittelpunkt. Wichtig ist vielen bezahlbares Wohnen. Eine Reportage am Wahltag.
Bundesbauministerin Verena Hubertz’ Bauturbo ist gutes Marketing – aber nicht der Retter des Wohnungsbaus. Das zeigt auch ein Blick in die Niederlande.
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