Berlin hat Problem, das in Brandenburg keines ist
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 15.12.2005
Berlin - Am Dienstagabend beschlossen die Landesregierungen Berlins und Brandenburgs auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung, im kommenden Februar den Führerschein mit 17 einzuführen – doch jetzt schießen die Berliner Koalitionäre SPD und PDS quer. „Die Auffassung des Senats wird von der SPD nicht geteilt“, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Christian Gaebler.
Potsdam - Die Landesregierung muss größere Anstrengungen unternehmen, „um das Potenzial des Berliner Umlandes zu erschließen“. Diese Forderung hat der SPD-Wirtschaftsexperte Heiko Müller gestern in der Debatte über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Matthias Platzeck zur Konzentration der Förderpolitik erhoben.
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Cottbus – „Wer setzt im Land Brandenburg letztlich die Schulpflicht durch?“ Es war eine kurze, einfache Frage, die Verteidiger Hans-J.
Berlin - Ein Moratorium zum Abriss des Palastes der Republik in Berlin wird es wahrscheinlich ebenso wenig geben wie einen Stopp der Abrisspläne. Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP hat der Bauausschuss des Bundestages gestern die Anträge der Grünen (Moratorium) und der Linkspartei (Stopp des Abrisses) abgelehnt.
Dennis-Prozess: Der Junge fehlte im Unterricht. Ein Jahr reagierte das Amt nicht
Potsdam - Kritische Worte aus den eigenen Reihen an die von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geführte Landesregierung: Sie vernachlässige die Entwicklung des Berliner Umlandes, kritisierte der SPD-Wirtschaftsexperte Heiko Müller am Mittwoch in der Debatte über eine Regierungserklärung Platzecks zur neuen Förderpolitik. Bisher existiere kein Konzept für die Entwicklung der Metropolenregion, sagte Müller.
Für Spaziergänge in Sanssouci, dem Neuen Garten und Charlottenburg bittet die Schlösserstiftung ab März um zwei Euro