Der US-Präsident nennt das Pentagon nun „Kriegsministerium“. Ein PR-Coup mit Kalkül, sagt Sicherheitsexperte Peter Neumann. Hinter dem Namenswechsel steckt eine alte Strategie: Stärke ja – Verantwortung nein.
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Boris Pistorius
Der SPD-Politiker Boris Pistorius wurde im kabinett Scholz am 19. Januar 2023 zum Verteidigungsminister ernannt. Zuvor war Pistorius Oberbürgermeister von Osnabrück und Innenminister in Niedersachsen. Lesen Sie hier News und Hintergründe zu Boris Pistorius.
Aktuelle Artikel
Keine Zeit für Helden: Der Löwen-Wettbewerb in Venedig versammelte Filme über Verantwortung, Schuld und Ausweglosigkeit. Den Goldenen Löwen gewinnt Jim Jarmusch, ein Veteran des Autorenfilms.
Yuli Novak ist Direktorin der NGO B’Tselem. Warum sie von einem Genozid in Gaza spricht – und was sie sich von den Menschen in Deutschland wünscht.
Die Ukraine setzt große Hoffnungen in ihren neuen Marschflugkörper „Flamingo“ – und will den Treibstoff dafür künftig in Dänemark produzieren. Was es mit der Kooperation auf sich hat.
Die Bundeswehr muss dringend ihre Truppenstärke erhöhen. Sie muss aber aufpassen, dass sie nicht die Falschen anlockt.
Die USA wollen ihre Militärschläge gegen Drogenkartelle fortsetzen. Nach einem Angriff auf ein Schnellboot vor Venezuela kündigt US-Verteidigungsminister Pete Hegseth weitere Operationen an.
Desaströse Umfragewerte für die schwarz-rote Koalition von Merz: Die Zufriedenheit der Deutschen mit ihrer Regierung sinkt deutlich. Größer geworden ist dagegen der Zuspruch für die AfD.
Die geplante Aufrüstung der Nato verändert Europas Wirtschaft. Dabei geht es um immense Beträge. Gerade deutsche Unternehmen könnten von der Auftragslage profitieren.
Europa würde sich mit zehntausenden Soldaten an einer Friedenstruppe beteiligen. Ist das ein Geheimnis? Nein, es ist nur logisch. Und kein Grund, die EU-Kommissionspräsidentin anzupfeifen.
Russland kontrolliert jetzt 19 Prozent der Ukraine, die Kluft zwischen ukrainischen Soldaten und Zivilisten wächst. Der Überblick am Abend.
Laut einer Umfrage sprechen sich 53 Prozent der Jugendlichen in Deutschland für einen Pflichtdienst aus – frei wählbar nach Schule oder Ausbildung. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht befürworten sie dagegen kaum.
Die EU-Kommissionspräsidentin hatte von konkreten Plänen zur Truppenstationierung in der Ukraine gesprochen. Deutschlands Verteidigungsminister kritisiert die Äußerung scharf. Die EU könne darüber nicht entscheiden.
Im Bundestag gibt es viele, die für mehr Geschlechter- und Wehrgerechtigkeit gern das Grundgesetz ändern würden. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit dafür aber fehlt.
Der US-Präsident erwägt, Raketen über die Grenze zu schießen und Soldaten nach Lateinamerika zu schicken – im Kampf gegen die Kartelle. Experten erklären, warum das fatal wäre.
Hochrangige US-Beamte berichten der „New York Times“ von russischen Drohnenflügen über einem ostdeutschen Bundesland. Die Bundeswehr bestätigte das – kann aber wohl wenig ausrichten.
In Frankreich steht die Regierung vor dem Aus, doch Kanzler Merz und Präsident Macron beschwören die deutsch-französische Achse. Bei zentralen Streitpunkten gibt es jedoch keine Einigung.
Noch keine 120 Tage im Amt kriselt es schon bei Schwarz-Rot. In Würzburg wollen die Koalitionäre zusammenrücken, doch die Fliehkräfte nehmen zu.
Wehrdienst-Debatte in Brandenburg: Das BSW befürchtet eine „Wehrpflicht durch die Hintertür“. Die SPD betont die Freiwilligkeit – und dankt den Soldaten.
Das Bundeskabinett aus Union und SPD stellt Weichen für einen neuen Wehrdienst. Das stößt beim Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg auf Kritik, das mit der SPD im Land regiert.
Die Ministerrunde billigte auf einer Sitzung im Verteidigungsministerium den Rechtsrahmen, der eine Wehrerfassung junger Männer einführt, aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst setzt.
Die neue Bundesregierung treibt die Zeitenwende voran. Wirklich konsequent hat sie bisher aber nur bei der Verfassungsänderung für die Verteidigungsausgaben gehandelt.
Der Unionsfraktion geht das aktuell diskutierte Wehrdienstmodell nicht weit genug. Daran hält ihr verteidigungspolitischer Sprecher Thomas Erndl auch nach dem Kabinettsbeschluss fest.
Philipp Türmer stellt sich gegen den Gesetzesentwurf zur neuen Wehrpflicht. Der Entwurf widerspreche der Position, auf die sich die SPD am Parteitag geeinigt hatte.
Eine stärkere Bundeswehr ist das Ziel, aufgrund der zunehmenden Bedrohung von außen. Dazu braucht es aber vor allem mehr Soldatinnen und Soldaten. Je schneller, desto besser.
Die Wehrdienstpläne des Verteidigungsministers reichen längst nicht aus, warnt die Union. Der CDU-Politiker Röwekamp fordert unter anderem verbindliche Aufwuchsziele für die Bundeswehr.
Im Bundeshaushalt klafft ein Milliardenloch. CSU-Chef Söder lehnt Steuererhöhungen allerdings ab. Auch beim Thema Wehrpflicht geht er auf Distanz zur SPD. Dem Kanzler stellt er ein positives Zeugnis aus.
Mit dem Waffensystem Atacms könnten Kiews Truppen die Russen weit abseits der Front empfindlich treffen. Doch die Trump-Regierung soll den Einsatz einem Bericht zufolge inzwischen untersagt haben.
Gebleicht, gespritzt, gestrafft: Es ist kein Zufall, dass die Politiker im neuen US-Kabinett sich ziemlich ähnlich sind. Sie alle verkörpern die gefährliche Haltung, die Präsident Trump verfolgt.
Die Dimension des Einsatzes ist historisch, er endete mit dem Fall von Kabul. Die Notwendigkeit zur Unterstützung bleibt. Vor allem für die aghanischen Frauen und Mädchen.
Inmitten großer Kritik statten Vertreter der Trump-Regierung in Washington stationierten Soldaten einen Besuch ab. Viele Bewohner halten wenig von der Präsenz der Truppen im Stadtzentrum.
Israel bereitet die Eroberung von Gaza-Stadt vor, will aber zugleich ein Feuerpause-Abkommen prüfen. Ein Experte erklärt das Einlenken der Hamas und Netanjahus Taktik.
Den ersten Teil seiner zweiten Amtszeit hat er hinter sich, der SPD-Mann durfte als einziger Ampel-Minister weitermachen. Ausreden gibt es nun keine mehr, die Kritik an ihm wird schon lauter.
Der US-Präsident hat den Notstand für Washington D.C. ausgerufen. Doch warum tut er das und welche Befugnisse gibt ihm das? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Das Rüstungs-Start-up Helsing hat den Flugzeughersteller Grob Aircraft übernommen. Was die Firmen vorhaben könnten, dürfte Konkurrenten aufschrecken – und sollte eigentlich unter Verschluss bleiben.
Der Fraktionsvize von CDU/CSU fordert substanzielle Nachbesserungen am Entwurf des Verteidigungsministers von der SPD. Bei der Wehrpflicht pocht er auf einen Automatismus.
Er war Kommandeur in Afghanistan und im Irak. Nachdem er Präsident Obama öffentlich kritisierte, musste US-General Stanley McChrystal zurücktreten. Heute beklagt er eine Erosion des Anstandes – nicht nur im Weißen Haus.
Ein seltener öffentlicher Streit unter demokratischen Senatoren zeigt: Die Partei ringt um einen Weg, mit Donald Trump umzugehen. Darunter ist auch eine Strömung, die „dark woke“ genannt wird.
Ein Hubschrauber der Bundeswehr stürzt nahe Grimma in Sachsen ab. Ein Besatzungsmitglied wurde noch vermisst – nun gibt es traurige Gewissheit.
Bei einem Übungsflug eines Hubschraubers für die Bundeswehr in Sachsen kommt es zum Absturz – warum ist noch unklar. Am Abend gibt es die Gewissheit: Auch das dritte Besatzungsmitglied ist tot.
Ende August will Verteidigungsminister Pistorius dem Kabinett den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst vorlegen. Die Union ist allerdings nicht zufrieden und fordert Änderungen.