Alle Artikel in „Politik“ vom 16.10.2006

Bei der Wahl der fünf neuen nicht ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben sich zunächst weder Guatemala noch Venezuela durchsetzen können.

Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Serbien treten auf der Stelle. Knackpunkte sind die Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal und der Status des Kosovo.

In der Debatte um die "neue Armut" in Deutschland hat sich die CDU gegen eine Aufstockung der staatlichen Hilfen ausgesprochen. Union und SPD streiten über die Ursachen der sozialen Schieflagen.

Der US-Geheimdienst hat bestätigt, dass die Explosion in Nordkorea vom 9. Oktober tatsächlich ein Atomwaffentest gewesen ist. Die USA starteten eine diplomatische Offensive zur Durchsetzung der UN-Sanktionen.

Israels Regierungschef Ehud Olmert ist zu einem sofortigen Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bereit. Eine Hamas-Splittergruppe warnte Israel unterdessen vor Einsätzen im Gazastreifen.

Innerhalb von nur drei Tagen ist ein zweites Mitglied der erst Anfang des Monats angetretenen Regierung in Schweden zurückgetreten. Auch die Kulturministerin hatte keine TV-Gebühren gezahlt.

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Europa stark zu machen. Mit der amerikanisch-indischen Zusammenarbeit sei Indien für seine Aufrüstung sogar belohnt worden.

Bei einem Doppelanschlag in Bagdad sind mindestens zwanzig Menschen getötet worden. Landesweit starben etwa 30 weitere Menschen. US-Präsident Bush sicherte dem irakischen Regierungschef Nuri al Maliki die volle Unterstützung zu.

Ein hochrangiger Mitarbeiter der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass ist erstochen worden. Die Staatsanwaltschaft geht von "persönlichen Motiven" aus.

Nachdem die israelische Polizei empfohlen hat, Anklage gegen Staatspräsident Katzav wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung von Frauen zu erheben, blieb dieser der traditionellen Eröffnung des israelischen Parlaments fern.

Der konservative Milliardär Alvaro Noboa hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Ecuador überraschend gewonnen. Am 26. November muss er in die Stichwahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen und Chavez-Freund Rafael Correa.

Die deutsche Wirtschaft soll nach dem Willen von Bundesregierung, Arbeitgebern und Gewerkschaften künftig mit dem Prädikat "familienfreundlich" für sich werben können.

Bei einem Anschlag tamilischer Rebellen auf Soldaten der srilankischen Marine sind rund 100 Menschen getötet worden. Die Polizei geht von einem Selbstmordattentat aus.

Eine Woche nach der Verkündung eines Atomwaffentests in Nordkorea wollen die USA mit einer diplomatischen Offensive in Asien die Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen sicherstellen.

Bei Selbstmordanschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul und in Kandahar sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Mindestens fünf wurden verletzt.

Boliviens Präsident Morales hat die Verstaatlichung aller Bodenschätze des Landes angekündigt. Nach Öl und Gas sollten nun auch Zinn, Silber und Gold unter staatliche Kontrolle gestellt werden.

Die FDP hat die Regierungspläne für Zuzahlungen von Krebspatienten scharf verurteilt. Danach sollen Krebskranke bezahlen, wenn sie sich nicht um die Vorsorge gekümmert haben.

In der Debatte um die "neue Armut" hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bedeutung von Bildung und Erziehung hervorgehoben. Sie sieht eine Lösung der Problematik in der Schaffung von Chancengleichheit.

Trotz des Boykotts zahlreicher Fachverbände hat die Anhörung des Bundesgesundheitsministeriums zur geplanten Gesundheitsreform im Weltsaal stattgefunden.

Bei der geplanten Unternehmenssteuerreform ist für den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Joachim Poß die Frage der Gegenfinanzierung noch nicht "überzeugend gelöst".

Günter Verheugen will sich gerichtlich gegen Vorwürfe angeblicher Vetternwirtschaft zur Wehr setzen. Der Vize-Chef der EU-Kommission nannte den Vorwurf der Günstlingwirtschaft eine "glatte Verleumdung".

Die Mitgliederzahlen der beiden deutschen Volksparteien sind in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Dabei steht die CDU zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik kurz davor, die Sozialdemokraten zu überholen.

Teile der SPD machen die Politik für sozialen Abstieg verantwortlich – die Union fordert weitere Einschnitte

Von Lorenz Maroldt

Soziologe Pfeiffer will Hauptschulen abschaffen und nicht zu „Bewahranstalten mit Suppenküche“ machen

Berlin - Das Saarland hat gereizt auf die Vorwürfe des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) reagiert, es habe die vor Jahren erstrittenen zusätzlichen Finanzmittel des Bundes nicht zur Haushaltssanierung genutzt. „Die Landesregierung weist die interessengeleitete Kritik energisch zurück“, sagte der saarländische Finanzminister Peter Jacoby (CDU) dem „Handelsblatt“.

Gewalt dämpft Hoffnung auf Gespräche zwischen Rebellen und Sri Lankas Regierung. Japan und Norwegen wollen weiter vermitteln

Demonstranten sollen möglichst weit vom Tagungsort des G-8-Gipfels ferngehalten werden

Berlin - Nach dem Tod des zweijährigen Jungen Kevin in Bremen hat der Oppositionsführer im Berliner Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger (CDU), auch in Berlin eine Debatte über den Umgang mit verwahrlosten Kindern angemahnt. Allein im vergangenen Jahr seien „mehrere tausend Kinder Opfer von Misshandlung und Verwahrlosung geworden“, sagte Pflüger dem Tagesspiegel.

Berlin - Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Ernst-Ludwig Winnacker, räumt den Unis Heidelberg, Freiburg und Aachen gute Chancen ein, im nächsten Jahr zu Eliteunis gekürt zu werden. Die drei Hochschulen seien in der zweiten Runde des Wettbewerbs „gute“ Kandidaten, sagte Winnacker dem Tagesspiegel.

Berlin - Bad Pyrmont war schon in frühen Zeiten gern besucht, die örtlichen Quellen galten als wundertätig. Am kommenden Donnerstag treffen sich dort die Ministerpräsidenten der Länder – nicht des Heilwassers wegen, sondern zu ihrer Jahreskonferenz.

Die zentralstaatlichen Instanzen im Irak haben nicht das ausdrückliche Monopol auf die Erhebung von Steuern . Landesrecht bricht Bundesrecht in allen Bereichen, die nicht ausdrücklich und exklusiv als Teil des Zentralstaates und seiner Bundesregierung definiert sind.

Was mag Kirsten Harms wohl dazu bewogen haben, ihren archäologischen Künstlerinnenehrgeiz ausgerechnet an diesem vergessenen Machwerk zu stillen? Das fragt man sich mit einiger Erschütterung, denn Franchettis „Germania“ selbst gibt darauf in der Deutschen Oper keine Antwort.