Auch Abgeordnete könnten im Visier des Jenaer Neonazi-Trios gestanden haben. Die Polizei hat eine Datei mit Namen von Politikern gefunden. Unterdessen geht die Debatte um ein NPD-Verbot weiter.
Alle Artikel in „Politik“ vom 15.11.2011
Drogenkonsum anders – aber doch hochgefährlich
Ein Erfolg der Bildungsministerin Schavan? Die CDU verabschiedet sich von der eigenständigen Hauptschule. Nur die Traditionalisten trauern.
Die Hauptschule ist in Deutschland ein Auslaufmodell. Denn die meisten Bundesländer haben sie abgeschafft oder planen das in den kommenden Jahren – oft unter Mitwirkung der CDU.
Afghanistans Präsident Hamid Karsai will eine Ratsversammlung über einen Pakt mit den USA entscheiden lassen. Die Taliban torpedieren das Vorhaben.
Sie war familienpolitische Sprecherin. Jetzt hat ihr Mann seine Beziehung zu Sahra Wagenknecht bekannt gemacht: Christa Müller lässt nach der Trennung von Oskar Lafontaine offen, ob sie sich weiter in der Linkspartei engagiert.
In der Türkei wächst die Verärgerung über Deutschland wegen der Nazi-Morde. Die Witwe eines der Opfer kritisiert die einseitigen Ermittlungen der Polizei. Manche spekulieren über eine Verschwörung.
Dürre hier, Überflutungen dort: Die Staaten des südlichen Afrika sehen sich mit katastrophalen Wetterprognosen konfrontiert – und wollen gemeinsam vorsorgen.
Berlin und Paris bauen am Haus einer „Politischen Union“ – den Briten ist das ein Graus. Nun suchen Merkel und Sarkozy nach Lösungen.
Der Rechtsschutz bei Gerichtsverfahren wird neu geregelt. Bei Verzögerung und zu langen Verfahren steht Betroffenen eine Entschädigung zu.
Die schwarz-gelbe Basis will, dass die Länder Hort der Schulpolitik bleiben.