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Eine Sitzblockade wird nun zum Problem für zwei Linken-Bundestagsabgeordnete.

Weil sie vor einem Jahr an einer Sitzblockade gegen einen Naziaufmarsch in Dresden teilgenommen haben, hat der Deutsche Bundestag zwei Linken-Bundestagsabgeordneten die Immunität aberkannt.

Von
  • Christian Tretbar
  • Cordula Eubel

Die chinesische Regierung will die ins Stocken geratenen internationalen Atomgespräche mit dem Iran wieder in Gang bringen. Zu diesem Zweck werde sich der stellvertretende Außenminister Ma Zhaoxu am Sonntag und Montag mit der iranischen Seite austauschen, sagte Ministeriumssprecher Liu Weimin.

Vertreter der syrischen Opposition in Deutschland fordern von der Bundesregierung, den syrischen Botschafter auszuweisen und die Botschaft zu schließen. Hozan Ibrahim, Mitglied im Generalsekretariat des Syrischen Nationalrats (SNC), eines Zusammenschlusses mehrerer Oppositionsgruppen, verlangte am Freitag in Berlin zudem, den SNC als „legitime Vertretung des syrischen Volkes“ anzuerkennen.

Berlin - Angela Merkel und der CDU können derzeit weder die Schuldenkrise in der Euro-Zone noch die Wulff-Affäre etwas anhaben. Im aktuellen Politbarometer, das die Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von ZDF und Tagesspiegel in dieser Woche durchgeführt hat, setzt die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende ihren positiven Trend fort.

Berlin - Bund und Länder müssen bis 2015 sieben Milliarden Euro zusätzlich aufbringen, um ausreichend Studienanfängerplätze zu finanzieren. Das hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) aufgrund einer neuen Prognose errechnet, die die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag veröffentlichte.

Von Amory Burchard
Zeichen der Stärke. Russisches Militärmaterial - hier bei einer Parade in Moskau - könnte den Iran besser gegen Angriffe aus Israel schützen. Allerdings könnten nach Ansicht von Experten die Angriffe erfolgen, bevor Teheran hochgerüstet würde.

Trotz Sanktionen: Moskau könnte Militärkooperation mit dem Iran wieder aufnehmen – will Russland damit von Protesten im eigenen Land ablenken?

Von Elke Windisch
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