zum Hauptinhalt
Demonstranten protestieren gegen deutsche Waffenexporte. Anlass war die geplante Lieferung von von Panzern nach Saudi-Arabien, sogenannten "Leopards".

Das Verfahren sei unbefriedigend, gibt auch Ruprecht Polenz, der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, zu. Seit Monaten steht die Bundesregierung wegen ihrer Rüstungsexporte nach Nahost in der Kritik. Jetzt schaltet sich Außenminister Guido Westerwelle mit einem Vorschlag in die Diskussion ein - doch auch der erntet Kritik.

Von Hans Monath
Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht wegen des "Euro Hawk"-Desasters in der Kritik.

Die Zulassungsprobleme des „Euro Hawk“ könnten schon sehr viel länger bekannt sein, als bisher öffentlich gemacht wurde. Zudem stellte das Pentagon bereits im Mai 2011 den militärischen Nutzen der Drohne "Global Hawk" in Frage, der US-Version der europäischen Großdrohne. Für Minister de Maizière könnte es jetzt brenzlig werden.

Von Albrecht Meier
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })