In einem Jahr im Amt hat Francois Hollande viele Sympathien verloren. Seinen Landsleuten präsentierte er sich am Donnerstag als Europa-Visionär.
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.05.2013
Jahr
Der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Sebastian Edathy spricht bei der letzten Sitzung von einem Totalversagen der Behörden. Die Ombudsfrau Barbara John forderte Konsequenzen aus den Versäumnissen.
Die Opposition tut sich schwer damit, die Verantwortung für das Drohnendesaster klar zuzuordnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schweigt dazu und verteidigt den Stopp des milliardenschweren Drohnen-Projekts.
Der Bundestag hat den Weg für Kroatiens EU-Beitritt freigemacht. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag formal den Beitrittsvertrag, mit dem das Balkanland zum 1. Juli das 28. Mitglied der Europäischen Union wird.
Es wird keine Video- oder Ton-Aufzeichnung von Zeugenaussagen geben, auch keine Steno-Protokolle. Das entschied das OLG München am Donnerstag. Für andere Anträge von Zschäpes Verteidiger hatten Anwälte der Opfer sogar Verständnis geäußert.
In der Debatte um Arzneitests in der DDR fordern Politiker jetzt Aufklärung. Die Pharmaindustrie dagegen geht auf Tauchstation.
Der gebürtige Syrer und Mediziner Ahmad Hamedy engagiert sich von Deutschland aus für Syrien. Sein Verein kauft von Spenden alte Krankenwagen und transportiert sie eigenhändig ins Land. Im Interview spricht er über dieses riskante Unterfangen.
Heute stimmt der Bundestag über den EU-Beitritt Kroatiens ab. Die Kroaten haben zehn Jahre um die Aufnahme gekämpft. Im Juli ist es endlich so weit – und sie landen mitten in der Krise.
US-Präsident Barack Obama hat im Skandal um seine Steuerbehörde erste personelle Konsequenzen gezogen: Ihr Chef muss gehen. Und auch bei einer anderen Kontroverse wagt das Weiße Haus einen Befreiungsschlag.
Niedersachsen droht mit Ablehnung.
Im Debakel um die Drohne „Euro Hawk“ vermutet die Opposition, dass die Probleme lange bekannt waren.
Verteidiger der mutmaßlichen Terroristen sehen sich von der Justiz behindert.
Der in Russland gefasste mutmaßliche CIA-Agent soll laut Presseinformationen zu den aus dem Kaukasus stammenden Verdächtigen des Anschlags auf den Bostoner Marathon recherchiert haben. Die russische Zeitung „Kommersant“ berichtete am Mittwoch, der in der politischen Abteilung der Moskauer US-Botschaft tätige Ryan Fogle habe versucht, Kontakt zu einem russischen Agenten im Kaukasus aufzunehmen.
Brüssel - Die Kämpfe zwischen islamistischen Milizen und französischen Soldaten in Mali sind fast vorbei. „Der Krieg ist dabei, gewonnen zu werden“, sagte der Pariser Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch zum Auftakt der Geberkonferenz für das westafrikanische Land in Brüssel, „jetzt müssen wir den Frieden gewinnen.