Für Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist es „persönlich sehr wichtig“, dass der Bundestag an queere NS-Opfer erinnert. Bis heute müssten sexuelle Minderheiten für gesellschaftliche Akzeptanz kämpfen.
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Bärbel Bas
Der Verteidigungsminister und sein US-Kollege sagten der Ukraine weitere Unterstützung zu. Die USA seien Deutschlands wichtigster Verbündeter, betonte Pistorius.
598 statt 736 Abgeordnete: Die Koalition hat einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestags vorgelegt. Umfragen zeigen eine hohe Erwartungshaltung unter den Bürgern.
Am Holocaust-Gedenktag wird zum ersten Mal im Bundestag an queere NS-Opfer erinnert. Jetzt steht das Programm fest – unter anderem lesen bekannte Schauspieler*innen.
Im April sollen die letzten Atomkraftwerke stillgelegt werden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert nun ein endgültiges Ende der Debatte über Laufzeitverlängerungen.
Politiker und Kirchenvertreter haben den verstorbenen deutschen Papst als großen Theologen gewürdigt. Es gibt aber auch kritische Worte zu Benedikt XVI. Eine Auswahl.
Es war ein nervenaufreibendes Jahr – doch es hat auch politische Gewinner hervorgebracht. Wer ist aufgestiegen? Eine Auswahl.
Nicht nur in Europa, auch beim Bundestag sollten Jugendliche mitwählen dürfen. Der Grund ist einfach: Es gibt nichts, was dagegen spricht.
Bundestagswahlen erst nach fünf statt nach vier Jahren, das wünscht sich Bärbel Bas. Außerdem sollte man mit 16 stimmberechtigt sein, findet die SPD-Politikerin.
Die Lebenserwartung steigt, längeres Arbeiten soll attraktiver werden. Ein Gesetz dazu könnte aus Sicht eines Experten aber das Gegenteil bewirken.
Die Reichsbürger-Razzia hat auch eine Diskussion um die Sicherheit im Bundestag losgetreten. Die Fraktionen beraten aktuell über Sicherheitskonzepte.
Der CSU-Vorstoß für längere Arbeitszeiten hat Diskussionen ausgelöst. Wer arbeitet hierzulande wie viel und mit welchen Folgen? Eine Bestandsaufnahme.
Die Regelüberprüfung nach einer bestimmten Frist wird abgeschafft. So soll das Bundesamt für Migration entlastet werden.
Nach der Auffassung der bayerischen Arbeitsministerin Scharf dient eine Verlängerung der täglichen Höchstarbeitszeit der Wirtschaft. Der Arbeitsmarktexperte Karl Brenke vom DIW ist skeptisch.
Bayerns Arbeitsministerin will tägliche Arbeitszeiten von mehr als zehn Stunden ermöglichen. Die Kritik aus Berlin erfolgt schnell und scharf.
„Wir brauchen mehr Flexibilität, um Familie mit Beruf vereinbaren zu können“, sagt die bayerische Arbeitsministerin. Auch Arbeitnehmer hätten den Wunsch nach Lockerungen der Arbeitszeit.
Am Montag ist der Margot-Friedländer-Preis in Berlin an Schüler aus ganz Deutschland verliehen worden. Die Auszeichnung ehrt ihr Engagement gegen Antisemitismus.
Die Generaldebatte ist immer auch ein Ort des Schlagabtausches zwischen Opposition und Regierung. Einige Äußerungen sorgten aber auch für Gelächter im Bundestag.
Bärbel Bas hat früher Fußball gespielt. Im Interview spricht sie über ihre aktive Karriere, den MSV Duisburg, die Oberschenkel von Karl-Heinz Rummenigge und die WM in Katar.
Der wegen seiner früheren Russlandpolitik kritisierte Bundespräsident setzt in der Krise ein Zeichen des Zusammenhalts. Doch die Regierung bleibt fern. Die CDU sieht einen beispiellosen Affront.
Die SPD-Politikerin befürchtet eine zu lange Verzögerung. Anfang Januar soll es eine „Grundsatzentscheidung“ geben, wie das Parlament verkleinert wird.
Die Bundestagspräsidentin sieht den Zusammenhalt in Deutschland in Gefahr. Bei einem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit richtet sie einen Appell an die Bürger.
Der türkische Präsident erstattet Anzeige gegen gegen Wolfgang Kubicki. Der sieht dem Prozess gelassen entgegen und setzt auf den deutschen Rechtsstaat.
Die Bundestagswahl hat Sieger und Verlierer im politischen Berlin hervorgebracht. Einige glänzen mit Selbstbewusstsein, andere kämpfen um ihr Erbe. Eine Auswahl.
Die Bundestagspräsidentin ist alarmiert wegen der sozialen Lage im Land. Bas plädiert für weitere Entlastungen vor allem für die Ärmeren.
Eigentlich wollte die Ampel das 65-Milliarden-Paket anpreisen, aber Friedrich Merz lenkt das Thema in der Generaldebatte auf Robert Habeck und sein Atom-Problem. Dem Kanzler platzt der Kragen.
Bundestagspräsidentin Bas würdigt Gorbatschows Verdienste für die deutsche Einheit. Sie äußert aber auch Selbstkritik angesichts deutscher Fehleinschätzungen mit Blick auf Russland.
35 Jahre nach seinem Vater Chaim Herzog, der als Präsident auch in Berlin war, erinnert Izchak Herzog an den Holocaust und wirbt um Deutschland als Partner.
Vor der Rede des israelischen Präsidenten Herzog im Bundestag drückt die Parlamentspräsidentin ihr Bedauern aus. Der Gastredner betont sodann eine gemeinsame Zukunft beider Staaten.
Putin und sein Krieg verkomplizieren den Abschied von Gorbatschow. Statt einer Teilnahme am Begräbnis in Moskau soll es ein kurzes Gedenken im Bundestag geben.
Chinas Invasionsübungen lassen aufschrecken. Ein Besuch der Bundestagspräsidentin in Taipeh wäre ein starkes Zeichen. Denn die Zeit läuft davon. Ein Kommentar.
Mitglieder des Menschenrechtsauschusses des Bundestags wollen Ende Oktober nach Taiwan reisen. Der Besuch sei schon länger geplant.
Als Chefin der Bundesanstalt für Arbeit muss die Ex-SPD-Chefin womöglich ein Konzept umsetzen, das sie selbst geplant hat: das Bürgergeld. Ihre Verbindungen könnten helfen.
Erstmals soll 2023 im Bundestag bei einer Feierstunde der homosexuellen Opfer des NS-Regimes gedacht werden. Dafür hatten sich Aktivist*innen jahrelang eingesetzt.
Bei SPD war viele Jahre das Aufstiegsversprechen die überzeugende Erzählung, bei den Grünen war es die Dagegen-Attitüde. Doch die neuen Zeiten erfordern etwas anderes.
Erstmals wird am Bundestag zum CSD die Regenbogenflagge gehisst. Bärbel Bas über den Wert der Symbolik, Hass gegen queere Abgeordnete und den Partysong „Layla“.
In den Morgenstunden wird am Reichstag die Fahne gehisst. Die Bundestagspräsidentin begrüßt das Symbol. In Zukunft soll auch queerer NS-Opfer gedacht werden.
Feministinnen auf Höhenflug: Prominente wie Toni Garrn, Katja Riemann, Kristina Vogel und Bärbel Bas feiern den ersten Geburtstag der Initiative „Frauen 100“.
Joggen durch den Reichstag: Marion Eichmann und ihre Collagen in der Herzkammer der Demokratie.
Im Plenarsaal soll die Klimatisierung verringert werden und im Winter die Temperatur auf bis zu 20 Grad sinken. Auch bei Licht und Warmwasser wird gespart.