Matthias Platzeck hat eine positive Zwischenbilanz der im Vorjahr neu ausgerichteten Förderpolitik des Landes gezogen. "Der Grundstein ist gelegt und muss weiter ausgebaut werden", sagte der Ministerpräsident.
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 13.12.2006
Potsdam - Der SPD-Politiker Reinhold Dellmann wird heute im Landtag als neuer Infrastrukturminister vereidigt. Der 48-Jährige wird damit Nachfolger von Frank Szymanski (SPD), der im Oktober zum Oberbürgermeister von Cottbus gewählt wurde.
Experten können sich nicht erklären, wie schlechtes Fleisch in Umlauf geriet
Billigfluglinien wollen für BBI ein anderes Konzept
Nach den Fleischskandalen in mehreren Bundesländern erhöht die Landesregierung den Druck auf „schwarze Schafe“ in der Branche. Bei Verstößen gegen Lebensmittelvorschriften ist künftig ein schneller Informationsaustausch zwischen den für Verbraucherschutz zuständigen Behörden und den Staatsanwaltschaften vorgeschrieben, wie die Staatskanzlei gestern in Potsdam mitteilte.
Knake-Werner soll trotz Informationspanne im Amt bleiben / Heute eine öffentliche Anhörung
Studie: Land lebt über seine Verhältnisse / Platzeck in Regierungserklärung: Kurswechsel erfolgreich
Potsdam - Die geplante Bürgerbefragung zum Standort eines Landtagsneubaus in Potsdam könnte aufgrund einer gesetzeswidrigen suggestiven Fragestellung vom Potsdamer Verwaltunsgericht untersagt werden. Ein Potsdamer Student reichte gestern einen Antrag auf einstweilige Anordnung ein.
Brandenburg lebt im Vergleich zu West-Ländern weiter über seine Verhältnisse Das zeigt eine Vergleichsstudie. Heute Regierungserklärung Platzecks erwartet