Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 14.01.2011

Nach dem tragischen Unfall eines polnischen Reisebusses bei Berlin hat die Staatsanwaltschaft Potsdam schwere Anklage gegen eine 37-jährige Berlinerin erhoben. Mit deren Auto war der Bus vor knapp vier Monaten kollidiert.

Der ehemalige brandenburgische Innenminister Rainer Speer, der bereits im September 2010 von seinem Amt zurückgetreten war, ist laut Staatskanzlei schon Ende Dezember in den Ruhestand versetzt worden.

Laut des neuen „Verspät-O-Meters“ des studentischen Internetportals „zugausfall.de“ kam es zwischen dem 6.

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht hat am Donnerstag mit Verweis auf das Parteiengesetz die Beschwerde der Bildungsverwaltung gegen die für Samstag geplante NPD-Veranstaltung in Berlin-Lichtenberg zurückgewiesen. Das bedeutet, dass die Partei die Aula der Max-Taut-Schule für das Neonazi-Treffen offiziell zehn Stunden lang nutzen darf.

Frankfurt (Oder) - Zwei Jugendliche müssen sich seit Donnerstag wegen eines Brandanschlags auf einen schlafenden Mann vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft einem der beiden zur Tatzeit 14-jährigen Schüler versuchten Mord vor.

Potsdam - Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat gefordert, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im Katastrophenfall nicht durch die anstehende Verkleinerung der Armee zu gefährden. Die Bundeswehr müsse weiterhin personell und organisatorisch in der Lage sein, ihren Beitrag zum Zivil- und Katastrophenschutz zu leisten, sagte Woidke am Donnerstag in Potsdam.

Karlsruhe/Finsterwalde - Das Bundesverfassungsgericht hat den Schutz der Versammlungsfreiheit ausgeweitet und damit einen Entscheidung des Amtsgerichts Bad Liebenwerda aufgehoben. In einzelnen Fällen können Bürger dieses Grundrecht geltend machen, auch wenn sie sich schweigend, unangemeldet und ohne äußerlich erkennbare Absicht zu protestieren an den Ort einer anderen Demonstration begeben, wie eine Gerichtssprecherin zu einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss der Karlsruher Richter sagte.

Potsdam/Schenkendöbern - Umweltministerin Anita Tack (Linke) will den Bau einer unterirdischen Dichtwand nördlich des Tagebaus Jänschwalde prüfen lassen. Das Bauwerk soll ein Absinken des Grundwasserpegels verhindern.

Mit einem „Auflösungsappell“ beendete die Bundeswehr die militärische Nutzung. Brandenburg setzt nun auf Tourismus, Naturschutz und Energiegewinnung

Das Areal war Anfang der 1950er Jahre von sowjetischen Truppen als Artillerieschieß- und Bombenabwurfplatz eingerichtet worden.1992 wurden erste militärische Nutzungspläne durch die Bundeswehr für das 12 000 Hektar große Gelände laut.

Die Landesregierung hat für Ex-Minister Rainer Speer keine Verwendung mehr – und schickt in den gut dotierten Ruhestand. Die Opposition ist empört

Ministerpräsident Matthias Platzeck über Kommunisten, ein mögliches Nachtflugverbot in Schönefeld und persönliche Lehren aus dem Rücktritt von Rainer Speer und seine Bewertung der Krampnitz-Affäre