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Thema

Extremismus in Brandenburg

Rechtsextreme und Neonazis machen mit Aufmärschen weiter mobil gegen Flüchtlinge und Asylbewerberheime.

Zwei Wissenschaftler haben in Potsdam eine Untersuchung zu Rechtsterrorismus und Geschichtspolitik vorgelegt, wonach es in der Neonazi-Szene verstärkt zu Vereinzelungstendenzen kommt. Auch der Verfassungsschutz Brandenburg beobachtet, dass Rechtsextremisten sich von Parteistrukturen abwenden

Brandenburgs CDU-Vorsitzende schreibt die FDP ab und fordert eine wertkonservative Politik. Die Kooperation mit Liberalen und Grünen im Landtag dürfte damit vorbei sein. Und die CDU schweigt.

Von Johann Legner

Berlin - Während Politiker, Juristen und Rechtsextremismusexperten über ein Verbot der NPD und den Umgang mit militanten Rechtsradikalen diskutieren, sieht es so aus, als gebe es in Berlin eine besonders große Nähe zwischen den beiden Spektren: Sebastian Schmidtke, bislang stellvertretender Landeschef der NPD, hat noch 2010 für jene Neonazi-Seite geworben, auf der Listen politischer Gegner veröffentlicht werden. Der 26-Jährige wird auf rechtsradikalen Aufklebern, mit denen die Homepage beworben wurde, als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts angegeben.

Von Hannes Heine

Potsdam - Brandenburgs scheidende Integrationsbeauftragte Karin Weiss sieht das Land im Kampf gegen den Rechtsextremismus zwar gut aufgestellt, beklagt aber einen weitverbreiteten „Alltagsrassismus“. Brandenburg sei in den vergangenen Jahren „bunter und vielfältiger“ geworden, doch nach wie vor gebe es Vorurteile gegenüber Menschen mit anderer Religion oder Hautfarbe, sagte Weiss am Dienstag in Potsdam.

Von Matthias Matern
Karsten-Uwe Heye.

Nun wird also deutlich, wie sehr die Oberfläche trog, die demokratische Gediegenheit zu signalisieren schien. Dass braunlastige Fans im Stadion des FSV Zwickau im Spiel gegen Erzgebirge Aue „Terrorzelle Zwickau – Olé, olé“ oder „NSU“ (Nationalsozialistischer Untergrund) skandiert haben sollen, zeigt nur, woran das Publikum längst gewöhnt war.

Potsdam - Die Landtagsfraktion der SPD ist nicht nur auf die eigenen Erfolge um Kampf gegen den Rechtsextremismus stolz. Sie bezieht, so ihr Vorsitzender Ralf Holzschuher am Dienstag, in das Lob auch den Ex-Koalitionspartner CDU mit ein.

Von Johann Legner
Das Gehöft, in dem André E. gestern festgenommen wurde. Vor einigen Jahren soll es hier Treffen von Neonazis gegeben haben.

Dass im Dorf ein Neonazi wohnt, wussten die Bewohner – von der Entwicklung seit Donnerstagmorgen sind sie dennoch überrascht

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Henry Klix
Umstrittener Polizeieinsatz. Mit einer Null-Toleranz-Strategie gegen Gegendemonstranten eines Nazi-Aufmarsches in Neuruppin ging die Polizei im September vor. Gegen eine Blockade griff die Polizei hart durch und musste später Fehler eingestehen.

Neuruppin/Berlin - Die rechtsextreme NPD darf ihren Bundesparteitag an diesem Wochenende wie geplant in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) wies am Freitag die Beschwerde der Stadt zurück.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Alexander Fröhlich

Brandenburgs Innenressortchef Dietmar Woidke gab am Donnerstag (20. Oktober 2011) vor dem Innenausschuss des Landtages einen Bericht zum umstrittenen Polizeieinsatz gegen Demonstranten in Neuruppin am 24. September 2011 ab. Nachfolgend dokumentieren wir diese Erklärung im Wortlaut

Potsdam - Brandenburg hat nach Ansicht von Experten große Fortschritte im Kampf gegen den Rechtsextremismus gemacht. Allerdings müsse weiter gegen rechtes Gedankengut vorgegangen werden, betonte die Integrationsbeauftragte des Landes, Karin Weiss, am Mittwoch in Potsdam anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Initiative „Bündnis der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit“.

Berlin - Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat den Stasi-Verdacht gegen den inhaftierten Rechtsextremisten und Ex-Anwalt Horst Mahler abgeschwächt. Im Rahmen der Ermittlungen gegen den ehemaligen Polizisten und Ex-Stasi-Spitzel Karl-Heinz Kurras, der am 2.

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