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Thema

Extremismus in Brandenburg

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat mit großer Betroffenheit auf den Tod des Präsidenten des Internationalen Sachsenhausen Komitees, Pierre Gouffault, reagiert. „Ich trauere um einen aufrechten Kämpfer gegen den Nationalsozialismus“, sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam.

600 Menschen protestierten am Sonnabend in Königs Wusterhausen gegen den Aufmarsch von knapp 300 Rechtsextremisten. Die Polizei war mit 800 Beamten präsent, um Auseinandersetzungen zwischen den Lagern zu verhindern.

Von Alexander Fröhlich

Berlin - Dieser Prozess taugt zur Geschichtsstunde über Rechtsextremismus in Deutschland: Kurz geschorene Angeklagte in schwarzer Kleidung grinsen den „Kameraden“ im Publikum zu. Da sitzt ein Trupp Neonazis, darunter ehemalige Mitglieder der kürzlich von Berlins Innensenator Erhart Körting (SPD) verbotenen Kameradschaft „Frontbann 24“.

Von Frank Jansen

NPD und DVU kämpfen in Brandenburg und Berlin um dieselbe Wählerklientel – das mindert die Chancen.

Von Frank Jansen

Potsdam - Brisanter Verdacht in einer Institution, die eigentlich in besonderem Maße für moralisch einwandfreies Handeln stehen soll: Ein inzwischen suspendierter Beamter vom Brandenburgischen Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus muss sich heute am Potsdamer Amtsgericht wegen Betrugs und möglicher Urkundenfälschung verantworten. Dies bestätigte gestern ein Sprecher des Gerichts auf PNN-Anfrage.

Von Henri Kramer

Potsdam - Gastwirte und Hoteliers unterstützen den Kampf gegen Rechtsextremismus in Brandenburg. Rechtsradikale fänden keinen Platz in Lokalen und Herbergen, betonte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Brandenburg, Mario Kade, am gestrigen Montag in Potsdam bei der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit Bildungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp.

Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben ein „Gemeinsames LagebildRechtsextremismus“ erarbeitet. Fakten zur rechtsextremistischen Kriminalität:Beide Länder verzeichneten im vergangenen Jahr die höchste Zahl von rechtsextremistisch motivierten Straftaten.

Berlin - Knapp zwei Wochen nach dem Übergriff von Rechtsextremisten auf einen jungen Mann aus der linken Szene am S-Bahnhof Frankfurter Allee ist das schwer verletzte Opfer noch immer nicht vernehmungsfähig. Am Zustand habe sich nichts Grundlegendes geändert, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag auf ddp-Anfrage.

Der Bundesvorstand der NPD hat am Sonnabend in Berlin beschlossen, dass die Partei sich im September an den Landtagswahlen in Brandenburg beteiligen werde. Der im Jahr 2005 mit der DVU geschlossene Deutschland-Pakt ist damit gebrochen.

Von Frank Jansen

In Brandenburg rückt der islamistische Extremismus stärker ins Visier des Verfassungsschutzes. Dieser Trend geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2008 hervor, den CDU-Innenminister Jörg Schönbohm am Donnerstag vorstellte.

Von
  • Frank Jansen
  • Thorsten Metzner
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