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Thema

Extremismus in Brandenburg

Henri Kramer über Kampagnen gegen Rechtsextremismus

Von Henri Kramer
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Mehrfach ist die Stadt durch rechtsextreme Übergriffe und Gewalttaten bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Auch deswegen präsentiert Außenminister Steinmeier in Hennigsdorf eine CD gegen den braunen Spuk. Von den Schülern fordert er Zivilcourage.

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Nach den Fällen von Kindstötungen fordert Brandenburgs Ex-Regierungschef Manfred Stolpe eine offene Diskussion über Tendenzen zur Verrohung. "Wir dürfen davor nicht die Augen verschließen", mahnt Stolpe im Tagesspiegel.

Von Thorsten Metzner

Der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Brandenburg, Joschka Langenbrinck, hat Politik und Hochschulen dazu aufgefordert, sich an der Diskussion eines gemeinschaftlichen Engagements gegen Rechtsextremismus an Hochschulen zu beteiligen. Mit den Akteuren vor Ort solle eine gemeinsame kooperative Strategien gefunden werden.

Ein Aussteiger erzählt Brandenburger Schülern, wie er zu DDR-Zeiten zum Rechtsextremisten wurde

Von Heidi Jäger

Oranienburg - In einer gemeinsamen Aktion wollen Prominente und Experten ab Februar im Landkreis Oberhavel über Rechtsextremismus aufklären. Kinder und Jugendliche sollen durch das Projekt mehr Selbstsicherheit durch Vorbilder bekommen, um sie so weniger anfällig für Neonazi-Ideologien zu machen, sagte die Geschäftsführerin des Vereins Gesicht Zeigen, Rebecca Weis, gestern in Oranienburg.

Oranienburg - Eine gemeinsame Aktion wollen Prominente und märkische Experten ab Februar im Landkreis Oberhavel über Rechtsextremismus aufklären. Kinder und Jugendliche sollten durch das Projekt mehr Selbstsicherheit durch Vorbilder bekommen, um sie so weniger anfällig für Neonazi-Ideologien zu machen, sagte die Geschäftsführerin des Vereins Gesicht Zeigen, Rebecca Weis, in Oranienburg.

Vor allem bei jungen Männern legt die NPD zu. Die rechtsextreme Partei liegt derzeit bei vier Prozent - während der Niedergang der DVU anhält.

Von Thorsten Metzner

Berlin - Prominente Berliner aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft haben am Montag im Roten Rathaus einen Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus ins Leben gerufen.Den Gründerkreis des sogenannten Ratschlags für Demokratie bildeten neben Berlins Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (SPD) die Intendantin des Rundfunks Berlin Brandenburg (RBB), Dagmar Reim, der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, und der Geschäftsführer von Berlin Partner, René Gurka, wie die Berliner Senatssozialverwaltung mitteilte.

Potsdam - SPD-Fraktionschef Günter Baaske hat Vorschläge für einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus unterbreitet. Unter anderem plädiert er für einen Demokratie-Check bei Kandidaten für die Kommunalwahlen im September.

Die rechtsextreme DVU versucht den Brandenburger Landtag mit provokanten Anträgen lächerlich zu machen. Die Partei fordert unter anderem, die Landeszentrale für politsche Bildung, die Stiftung "Hilfe für die Opfer der NS-Willkürherrschaft" und "lesbisch-schwule Interessenvertretungen" auszuschalten.

Cottbus - Mit dem Verfahren gegen den Rechtsextremisten und früheren NPD-Anwalt Horst Mahler muss sich das Cottbuser Landgericht befassen. Sowohl Mahler selbst als auch die Staatsanwaltschaft legten Berufung gegen das jüngste Urteil des Amtsgerichts Cottbus ein, bestätigte gestern ein Gerichtssprecher.

Etwa 500 Rechtsextreme wollen am kommenden Sonnabend durch Neukölln ziehen. Die Demonstranten fordern ein „nationales Jugendzentrum“ und planen, ab 11 Uhr vom U-Bahnhof Rudow bis zum S-Bahnhof Schöneweide in Treptow zu marschieren.

Berlin - Die Berliner NPD hat es nicht geschafft, ihren lange geplanten Landesparteitag in der Bundeshauptstadt abzuhalten. Nach vergeblichen Versuchen, in Berlin eine Gaststätte oder öffentliche Räume zu bekommen, wichen die Rechtsextremisten am Samstag ins nördliche Umland nach Velten aus.

Berlin - Die NPD will am frühen Samstagabend vor dem Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst eine Kundgebung zum Volkstrauertag abhalten. Am „Haus der Kapitulation“ wollen die Rechtsextremisten dagegen protestieren, „dass deutsche Gefallene zu Toten unterster Klasse degradiert werden sollen“, verkündet der Chef der Berliner NPD, Eckart Bräuniger, im Internet.

Neuruppin - Neuruppin will sich mit einem Logo unter dem Motto „Neuruppin bleibt bunt“ gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit stark machen. Bürgermeister Jens-Peter Golde (parteilos) lobte dazu einen Wettbewerb aus, wie ein Stadtsprecher gestern mitteilte.

Märkische Hoteliers und Gastwirte wollen sich gegen den Rechtsextremismus stark machen - und solchen unerwünschten Gästen künftig keinen Einlass gewähren. Vorbild für die Initiative ist Dresden.

Auf das Privathaus der Brandenburger Linken-Landtagsabgeordneten Karin Weber ist heute Nacht offenbar ein rechtsradikal motivierter Anschlag verübt worden. Unbekannte bewarfen das Gebäude mit Farbbeuteln und hängten ein Transparent auf.

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