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Bettina Jarasch, Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, scheiterte fürs erste mit einem Projekt zur Radweg-Enteisung. Das Bild zeigt sie neben Gregor Hagedorn von Scientists4Future bei der Vorstellung der „Klima-Tram“ Mitte Oktober.

Der Senat lässt einen Gesetzentwurf von Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ins Leere laufen. Im Gespräch ist nun eine neue Substanz, um Radwege im Winter zu enteisen.

Von Christian Latz
Christian Lindner FDP, Bundesminister der Finanzen, bei der Pressekonferenz zur Steuerschätzung in Bonn am 27.10.2022.

Der Bundesfinanzminister will Kaufkraftverluste durch die Inflation bei der Einkommensteuer berücksichtigen. Wie weit sein Vorhaben gelingt, ist unsicher.

Von Albert Funk
Der abgewählte brasilianische Präsident Bolsonaro spricht im Palacio da Alvorada.

Nach zweitägigem Schweigen erklärt der abgewählte Staatschef Brasiliens, er wolle „die Verfassung respektieren“. Dem Wahlsieger Lula gratuliert er nicht.