Berlin wird den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung für die Kleinsten zum 1. August einlösen können.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.07.2013
Jahr
Ab 1. August werden Eltern von unter Dreijährigen einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben. Nicht immer wird jeder seinen Wunschplatz bekommen - aber was ist den Eltern zumutbar?
Eltern haben ab 1. August einen Rechtsanspruch auf Betreuung für die ganz Kleinen. Doch reichen die Plätze oder wird da etwas schöngeredet?
„Das war eine absolut professionelle Hinrichtung“: So lautet das Fazit eines pensionierten Kriminaloberrats zu dem Mord an Habil Kilicm. Schon damals hätte eine Spur auf die Täter Mundlos und Böhnhardt führen können.
Die UN halten Thilo Sarrazins Aussagen über arabische und türkische Berliner für rassistisch. Auch die Bundesregierung denkt jetzt über bessere Gesetze zum Schutz gegen Diskriminierung nach.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will in den USA Klartext reden. Mit dem Justizminister und der Anti-Terror-Beraterin des Präsidenten. Geheimdienstchefs bekommt er aber nicht zu sehen. Die Erwartungshaltung wird in der Koalition schon mal gedämpft. Und Rainer Brüderle warnt vor dem Marktplatz.
Ein Fotograf filmt seinen eigenen Tod durch einen Scharfschützen. Der Mann ist damit eines der 51 Opfer die seit Anfang der Woche bei Protesten ihr Leben verloren. Amnesty International übt heftige Kritik an Ägyptens Militär und nennt die Gewalt "exzessiv".
73 Tage vor der Bundestagswahl führen Peer Steinbrück und Katrin Göring-Eckardt rot-grüne Einigkeit vor. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn soll nach einem Wahlsieg schnell kommen.
Ein russisches Gericht verurteilt den Anwalt Sergej Magnitski wegen Steuerbetrugs – fast vier Jahre nach seinem Tod. Dabei hatte Magnitski selbst einen riesigen Steuerbetrug aufgedeckt und Beamte angezeigt.
Verdi hat 300 afrikanische Flüchtlinge in Hamburg als Mitglieder aufgenommen. Keine Behörde fühlt sich für sie zuständig. Die Dienstleistungsgewerkschaft aber sieht gute Chancen, dass sie einen Job finden in der Hansestadt.
Vor sieben Monaten löste die Gruppenvergewaltigung einer 23-jährigen Studentin Massenproteste in Indien aus. Ein Jugendgericht hat das Urteil gegen den beteiligten Minderjährigen nun vertagt. Doch jeden Tag werden neue Gräueltaten bekannt.
An einen Rücktritt dachte Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude zunächst keineswegs. Doch dann stolperte der 58-Jährige über die Geheimdienstaffäre - und musste sich dem Koalitionspartner beugen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich reist heute in die USA um in Washington „Klartext“ über den Prism-Skandal zu reden. Doch seine Aufklärungsmission hat nur begrenzte Wirkung. Derweil verteidigt Angela Merkel den Prism-Skandal in einem Interview.
Athen - Mehr als ein Jahr lang schob die Regierung das Thema vor sich her wie eine heiße Kartoffel. Jetzt aber ist sie gezwungen, die versprochenen Stellenstreichungen im Staatsdienst durchs Parlament zu bringen.
Union und FDP können trotz einer leichten Stabilisierung der Liberalen in Umfragen noch nicht mit einer Mehrheit im neuen Bundestag rechnen. In dem am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Wahltrend von „Stern“ und RTL kommen die Koalitionspartner unverändert auf zusammen 46 Prozent.
Der Machtwechsel polarisiert Ägypten.
Luxemburg - Nicht gerade hemdsärmelig, aber ohne Sakko, im weißen Hemd und mit grüner Krawatte: So bereitete sich Luxemburgs Premierminister Jean- Claude Juncker, in der Regierungsbank sitzend, auf seinen Auftritt in der „Chamber“ vor. „Ich halte heute Mittag meine Rede und dann muss das Parlament entscheiden, was passiert“, hatte der dienstälteste Regierungschef Europas kurz vor der Debatte im Abgeordnetenhaus des 500 000 Einwohner zählenden Großherzogtums gesagt.
Masao Yoshida wurde im März 2011 zum Helden.