Svenja Schulze

Noch bis 24. August können Besucher das junge Zwergflusspferd im Berliner Zoo erleben. Danach zieht Toni nach Frankreich. Für viele Gäste hat der Zoo eine Überraschung.

Mit Spannung war die erste Sitzung des Haushaltsausschusses erwartet worden. Wie würde die AfD-Kandidatin Ulrike Schielke-Ziesing abschneiden?

Ob Nancy Faeser, Hubertus Heil oder Saskia Esken, viele SPD-Politiker aus der ersten Reihe gingen bei der Ressortvergabe leer aus. Zumindest in wichtigen Ausschüssen sollen sie künftig vertreten sein.

Die Amtsübergabe an Reem Alabali-Radovan hat gezeigt, wie sehr die Eigenständigkeit des Hauses in den Koalitionsgesprächen auf der Kippe stand. Nun hat sie vier Jahre, um Kritiker zu überzeugen.

Die Posten für die Ministerinnen und Minister sind verteilt. Wer welches Ressort bekommt und wie Fachleute ihre Eignung einschätzen: das komplette Kabinett Merz im Tagesspiegel-Check.

Schon gestern sickerten erste Namen durch, nun stehen sie endgültig fest. Lars Klingbeil leitet den Generationenwechsel in der SPD ein. Das Merz-Kabinett wird dadurch jünger und weiblicher.

Die bisherigen Bundesminister scheiden vor Ende ihrer vollen Amtszeit aus dem Kabinett aus. Eine Pension von mindestens 4990 Euro erhalten sie trotzdem – nur einer hat keinen Anspruch auf ein Ruhegehalt. 

Was wird aus SPD-Co-Chefin Saskia Esken? Wird sie erneut Parteivorsitzende? Oder Ministerin? Mehrere SPD-Politikerinnen wollen sie weiter vorne in der Spitzenpolitik sehen.

Am Donnerstag beginnen die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Die SPD benennt ihre Arbeitsgruppen. Zwei Minister verhandeln nur als Stellvertreter mit und einer gar nicht.

Die Regierungsbildung droht kompliziert zu werden, am Ende aber könnte es bei der SPD um Ministerposten gehen. Wer kann sich nach der Schlappe noch Chancen ausrechnen kann und für wen die Karriere vorbei ist.

In der FDP kämpft man seit Wochen ums politische Überleben und seit Jahren für einen schlankeren Staat. Nun hat Parteichef Christian Lindner präzisiert, welche Größenordnung ihm vorschwebt.

Eine wiederkehrende Praxis, ein wiederkehrendes Ärgernis: Vor anstehenden Wahlen befördern Ministerien noch Spitzenbeamte. Während sich einige zurückhalten, sind andere umtriebig.

Seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien wird in Deutschland darüber diskutiert, ob und wann Flüchtlinge dorthin zurückkehren können und sollten. Das nimmt man auch in Damaskus wahr.

In Syrien laufen zahlreiche Hilfsprojekte, die nachhaltigen Frieden sichern sollen. Deutschland unterstützt nur Hilfswerke der Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen.

Immer wieder greift die russische Armee ukrainische Feuerwehrleute mit Zweitschlägen an. Eine deutsche Firma eröffnet der Ukraine neue Taktiken und Möglichkeiten.

Zum vierten Mal ist Entwicklungsministerin Svenja Schulze in die Ukraine gereist. Sie bringt neue Hilfen für den Winter. Die sind bitter nötig – denn die russische Zermürbungstaktik wirkt.

Dauerstreit und gegenseitige Blockaden: Viele Projekte der Ampel sind liegen geblieben. In den ersten Jahren brachte das Bündnis aber einige wichtige Reformen auf den Weg. Ein Überblick.

Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava hat behauptet, er leide an einer chronischen Krankheit. Dann verdichten sich die Hinweise auf Kokainkonsum. Hat er die Öffentlichkeit getäuscht?

Schätzungen zufolge würde eine globale Steuer auf Vermögen bis zu 250 Milliarden Dollar jährlich einbringen. Das Geld könne laut Schulze in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz fließen.

Der ganze Parteivorstand steht dabei, demonstrativ unterstützend, als Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wird. Wie die SPD nun retten will, was zu retten ist.

Zur Welt-Klimakonferenz COP29 werden in der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik Aserbaidschan Vertreter aus rund 200 Staaten erwartet – die deutsche Delegation hofft auf Fortschritte.

Schon wieder ärgern die Liberalen ihre Koalitionspartner. Doch in der außenpolitischen Community gibt es Zuspruch für eine mögliche Fusion von Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium.

Im ZDF-Sommerinterview arbeitet sich der Bundesfinanzminister an den Sozialdemokraten ab. Und zieht eine rote Linie im Haushaltsstreit.

Der Vorschlag Brasiliens, Superreiche für internationale Zwecke wie Kampf gegen Armut und Hunger oder für Klimaschutz zu besteuern, spaltet die Ampelkoalition.

Achim Post ist in der SPD-Bundestagsfraktion für den Haushalt zuständig. Er kündigt Verbesserungen am Regierungsentwurf an und nennt drei Elemente einer Reform der Schuldenbremse.

Das Ergebnis von zwei Monaten Streit und Arbeit: Ein Plan für den Haushalt 2025, ein Nachtragsetat 2024, die „Wirtschaftsinitiative“ und ein Ersatz für die Kindergrundsicherung.

Die Milliardäre dieser Welt sollten jährlich zwei Prozent ihres Vermögens abgeben, fordert die G20-Präsidentschaft. Lindners Nein dazu will die SPD-Politikerin nicht akzeptieren.

Die Liberalen wollen sparen und fordern, russlandfreundliche Länder von Hilfszahlungen auszunehmen. Die Grünen fürchten um deutsche Interessen, die CDU sieht in dem Vorschlag gar Parallelen zu autoritären Regimes.

Philippe Lazzarini leitet das UN-Palästinenserhilfswerk und wirbt für finanzielle Hilfe und politische Unterstützung. Israels harte Kritik an seiner Organisation kontert er mit eigenen Vorwürfen. 

Im Haushaltsplan für 2025 klafft noch ein riesiges Loch. Trotzdem soll das Kabinett am 3. Juli abstimmen. Bis dahin darf man noch mit einigem Streit rechnen – Rücktrittsdrohungen eingeschlossen.

Der Entwicklungsetat soll schrumpfen. Seit Wochen herrscht deshalb Streit. Doch es gehe bei der Entwicklungspolitik um mehr als nur Mitmenschlichkeit, betont Ministerin Schulze.

Durch eine globale Milliardärssteuer könnten Ungerechtigkeiten abgebaut werden, sagt Schulze. Soziale Mindeststandards dürften keine Frage von Freiwilligkeit sein.

Finanzminister Lindner verlangt deutliche Kürzungen in Baerbocks Etat. Ein Vorschlag: Keine humanitären Hilfen mehr für Länder, die freundschaftliche Beziehungen zu Russland pflegen.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze verlangt 12,2 Milliarden Euro im Etat 2025. Finanzminister Christian Lindner gesteht nur 9,9 Milliarden Euro zu. Wo die FDP beim Sparen ansetzen will

Wir erleben eine Entmenschlichung der politischen Auseinandersetzung, sagt Svenja Schulze. Die Entwicklungsministerin über den Hunger in der Welt, Waffen für die Ukraine und Radwege in Peru.

Die für 2025 geplanten Ausgaben des Entwicklungsministeriums sprengen den Finanzplan. Schulze sieht das Geld „gut investiert“ und dementiert einen persönlichen Streit mit Christian Lindner.

Nachwuchsärzte üben Amputationen, Mütter trauern, der Terror aus der Luft gehört zum Alltag. Kliniken und Therapiezentren gehören zum Wiederaufbauplan der Ukraine – inmitten des blutigen Krieges.

Im Haushaltsstreit fordert Finanzminister Lindner mehr Ausgabendisziplin vom Auswärtigen Amt und Entwicklungsministerium. SPD und Grüne greifen Lindner nun frontal an.

Der Streit um den Etat 2025 ist voll entbrannt. Der Finanzminister nimmt besonders das Außen- und Entwicklungsministerium ins Visier. Projekte wie Radwege in Peru müsse man hinterfragen.