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Thema

Potsdam: Uetz-Paaren

Uetz-Paaren - Der Ortsbeirat von Uetz-Paaren hat sich auf seiner Sitzung am Dienstagabend für den Austritt aus dem Städte- und Gemeindebund ausgesprochen. In dem einstimmig gefassten Beschluss wird „der Oberbürgermeister aufgefordert, mit sofortiger Wirkung die Mitgliedschaft im Städte- und Gemeindebund des Landes Brandenburg für den Ortsteil Uetz-Paaren" zu beenden.

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Die Stadtverordnetenversammlung hat die Einsprüche gegen die Kommunalwahl 2003 aus den ehemaligen Gemeinden Fahrland, Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren als unbegründet zurückgewiesen. Die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten seien entsprechend den geltenden Bestimmungen durchgeführt worden und somit gültig, erklärte der Wahlprüfungsausschuss.

Grundsätzlich seien unterschiedliche Steuersätze auf einem Stadtgebiet ohne eine gültige Vertragsgrundlage nicht möglich, teilte gestern Potsdams Stadtverwaltung mit. Entsprechend eines Stadtverordnetenbeschlusses nämlich war durch die Verwaltung geprüft worden, ob für die neuen Ortsteile Fahrland, Marquardt und Uetz-Paaren, die in der vom Innenministerium vorgegebenen Frist keinen Vertrag mit der Landeshaupstadt geschlossen hatten, trotzdem eine Gleichstellung mit den übrigen Ortsteilen möglich sei.

Mit dem Tag der Kommunalwahlen, dem 26. Oktober, werden sieben Gemeinden im Norden Potsdams als Ortsteile in die Landeshauptstadt eingegliedert: Fahrland, Neu Fahrland, Satzkorn, Uetz-Paaren, Groß Glienicke, Golm und Marquardt.

LEUTE IN POTSDAM Mit dem Tag der Kommunalwahlen, dem 26. Oktober, werden sieben Gemeinden im Norden Potsdams als Ortsteile in die Landeshauptstadt eingegliedert: Fahrland, Neu Fahrland, Satzkorn, Uetz-Paaren, Groß Glienicke, Golm und Marquardt.

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