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Möglicherweise wäre es besser gewesen, das Verfassungsgericht hätte nicht verlangt, das Wahlrecht zu ändern. Immerhin betrifft das negative Stimmgewicht, das der Gesetzgeber nun irgendwie in den Griff bekommen soll, nur wenige Mandate, wie die Karlsruher Richter selbst feststellten.

Von Albert Funk

Internetseite für Probebetrieb musste abgeschaltet werden. Über 50 000 Besucher im neuen Terminal

Von Klaus Kurpjuweit

Auf einer Stufe mit dem Grand Canyon und den Everglades: Grumsiner Buchenwald ist Weltnaturerbe. Die Region muss mit mehr Touristen rechnen

Potsdam - Das rot-rote Kabinett in Brandenburg hat die eigenen Zielvorgaben für Einsparungen im Haushalt 2012 erfüllt. Die Deckungslücke von 253 Millionen Euro sei bei den Haushaltsberatungen geschlossen worden, sagte Finanzminister Helmuth Markov (Linke) in Potsdam.

UPDATE. Der Berliner Kreisvorsitzende der ultrarechten Partei Pro Deutschland, Torsten Meyer, wurde angegriffen. Anschließend brannten linke Wohnprojekte in Berlin, die alle auf einer rechtsradikalen Internetseite genau beschrieben und aufgelistet sind. Zuvor hatten Linksextreme schon Funktionäre der NPD gejagt und angegriffen

Von
  • Tanja Buntrock
  • Jörn Hasselmann

Wolfgang Schäuble ist offenbar kein Freund von Steuersenkungen. Vor der Wahl 2009 sagte er: „Der Spielraum für Steuersenkungen ist außergewöhnlich gering.

Jägervorstadt - Das Mühlenberg-Belvedere lädt ab sofort und bis August wieder von 8 bis 20 Uhr zum Verweilen ein. Die Sanierungsarbeiten an dem städtischen Aussichtspunkt zwischen Weinberg- und Gregor-Mendel-Straße stehen kurz vor dem Abschluss, wie das Rathaus mitteilte.

Waldstadt / Schlaatz - Die Polizei rätselt über eine aktuelle Meldung der Autonomen Antifaschistischen Linken Potsdam (AALP), die in einer Presseerklärung einen angeblich schweren Übergriff von Neonazis auf junge linke Potsdamer schildert. „Uns liegt dazu keine Strafanzeige vor und wir konnten bisher keine Hinweise finden, die auf so ein Geschehen hindeuten“, sagte Polizeisprecher Mario Heinemann auf PNN-Anfrage.

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