Fabian Leber über das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Alle Artikel in „Meinung“ vom 02.03.2010
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Karlsruhe hat die Vorratsdatenspeicherung gekippt, um die Politik zum Nachdenken zu erziehen. Mehr kann das Bundesverfassungsgericht nicht leisten.
In vielen Städten und Gemeinden wächst das Bewusstsein für die Einheit
Es klingt beinahe hilflos. Die „Folterwerkzeuge“ werde man den Spekulanten zeigen, droht nun Jean-Claude Juncker, der oberste Repräsentant der 16 Eurostaaten.
Einen besseren Zeitpunkt hätten sich Wirtschaft und Politik für ihren Zank über den Datenschutz nicht aussuchen können. In Hannover beginnt heute die weltgrößte Computermesse, die Cebit.
Für ein paar Sekunden sah Franck Ribéry aus wie sein Landsmann Fantomas. Eine Maske wie der TV-Schurke der 60er Jahre trug der eigenwilligste Fußballer des FC Bayern München zwar nicht, aber als er nach den ersten hitzigen Minuten der Partie gegen den Hamburger SV am Sonntag sein Thermo-Unterhemd auszog, war ein gewisse Ähnlichkeit nicht zu übersehen.
Westerwelles Initiative kommt zur richtigen Zeit
Die „Folterwerkzeuge“ werde man den Spekulanten zeigen, droht nun Jean-Claude Juncker, der oberste Repräsentant der 16 Eurostaaten. Das wirkt wie aus der Zeit gefallen.
Dem Projekt Stadtschloss fehlt nicht die Idee eines nationalen wie auch internationalen Herzstücks der Berliner Republik. Aber man kann hinter dieser so lange umstrittenen Idee inzwischen keinen wirklich durchgreifenden politischen Willen mehr erkennen. Nicht beim Bund und nicht beim Stadtland Berlin.
Immer noch ist sich Franck Ribéry nicht sicher, wo seine Zukunft liegen soll. Dabei hat er den FC Bayern gerade erst an die Tabellenspitze zurückgeschossen.
Verbraucherschutzministerin Aigner will mehr Transparenz im Internet - zu Recht.
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