Das einzige Machtinstrument, über das der Bundespräsident verfügt, ist das gesprochene Wort. Das Grundgesetz will es so. Doch auch ein ansonsten machtloser Präsident kann seine Worte fahrlässig einsetzen - wie jetzt geschehen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 27.05.2010
Jahr
Beim Sparen geht es darum, nicht immer die gleichen Schrauben anzuziehen, sondern ganzheitliche Entscheidungen zu treffen. Deswegen haben Bundeskanzlerin und Finanzminister recht, wenn sie Bildung und Forschung nicht antasten wollen, aber unrecht, weil sie Renten und Soziales komplett ausklammern.
Dürfen Schüler in Berlins Schulen beten? Ein neues Urteil schafft neue Probleme.
Der freie Sturkopf der Kanzlerin.
Wichtiger als alles andere im Leben eines Rockers ist die Männlichkeit. Rocker sind meist groß und breit.
Die EU geht endlich bei der Finanzmarktregulierung voran. Doch so viel ist klar: Ein Allheilmittel gegen Finanzkrisen ist eine Europäische Bankenabgabe nicht.
Darf die Bundeswehr in Schulen für sich werben? In Berlin regt sich Widerstand.
Im Golf von Mexiko bildet sich die schlimmste Ölpest in der Geschichte der USA. BP gibt sich schuldbewusst. Tony Hayward weiß, dass ihn die Krise den Job kosten kann.
Heute wird ein Staatspräsident in sein Amt eingeführt, nach dem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen mit Haftbefehl fahndet. Diplomaten von EU-Staaten werden bei der feierlichen Zeremonie anwesend sein.
Die Wahl des richtigen Zeitpunkts ist, wie sich an Roland Koch zeigt, mit entscheidend dafür, wie ein Politiker angesehen ist. Eines lässt sich sagen: Der Baden-Württemberger Stefan Mappus sollte diesen Zeitpunkt jetzt nicht verstreichen lassen, wenn er in der CDU, der Bundes-CDU, in die Verantwortung will.
Zur Amtseinführung von Omar al Baschir, Präsident des Sudans
So viel ist klar: Ein Allheilmittel gegen Finanzkrisen ist eine Europäische Bankenabgabe nicht. Weder wird die Summe, die einzelne Länder damit einsammeln, groß genug sein, um im Zweifel ganze Großbanken ohne Mithilfe der Steuerzahler auffangen zu können.
Darf die Bundeswehr in Schulen für sich werben? In Berlin regt sich Widerstand
An die Macht brachte ihn der tödliche Unfall in einer BP-Raffinerie. 15 Menschen starben bei der Explosion in Texas City im März 2005.
Die Wahl des richtigen Zeitpunkts ist, wie sich an Roland Koch zeigt, mit entscheidend dafür, wie ein Politiker angesehen ist. Eines lässt sich sagen: Der Baden-Württemberger Stefan Mappus sollte diesen Zeitpunkt jetzt nicht verstreichen lassen, wenn er in der CDU, der Bundes-CDU, in die Verantwortung will.